Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: Re/Wo Jülich, 12.03.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 119/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 27.03.2014 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Nr. A 16 "Promenade", Teilbereich 1 Anlg.: 2 SD.Net Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage der vorgestellten Planung die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange für den Teilbereich 1 durchzuführen. Das Ergebnis soll in der nächsten Sitzung beraten werden (Aufstellungsbeschluss, Abwägung und Offenlagebeschluss). Begründung: In seiner Sitzung am 14.05.2012 hat der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. A 16 „Promenade“ beschlossen. Es wurde festgelegt, den Bebauungsplan in Teilbereichen weiterzuführen, soweit und sobald es erforderlich ist. Wie in der Sitzung vorgetragen, beabsichtigt das Bau- und Projektentwicklungsunternehmen VAN WIJNEN den Teilbereich 1 des Bebauungsplanentwurfes zu entwickeln. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 119/2014 Seite 2