Sitzungsvorlage (Umgestaltung Marktplatz)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: He/Gc Jülich, 10.03.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 103/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 27.03.2014 TOP Ergebnisse Umgestaltung Marktplatz Anlg.: / SD.Net Beschlussentwurf: Die Umgestaltung erfolgt gemäß der Empfehlung der Marktplatzkommission folgendermassen: 1. In Abstimmung mit dem Bauhof werden Blumendekorationen am Alten Rathaus vorgenommen. 2. Es erfolgt der Austausch der Papierkörbe (entsprechend Düsseldorfer Straße). 3. Versetzung von 3 Bänken. 4. Wegfall der Gitterumrandung an allen Baumscheiben. 5. Feldweise Erneuerung der Oberfläche entlang des Alten Rathauses (Schwarzdecke) nach dem Modell Düsseldorfer Straße, d.h. Auskofferung und Entfernen des Betonunterbaus mit anschließender neuer Oberflächengestaltung Klinker gelb/rot hochkant. Begründung: Der Neuanstrich der Beleuchtung ist bereits 2013 erfolgt. Am 05.03.2014 fand die zweite Sitzung der Marktplatzkommission statt. Das im Raume stehende Lichtprojekt ist noch nicht abschließend in der Kommission beraten und wird zu gegebener Zeit im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss vorgestellt. Zunächst wollen die Vereine und Initiativen des Lichtprojekts sich mit den Stadtwerken abstimmen. Haushaltsmittel in Höhe von 60.000,00 € stehen im Haushalt 2014 bereit. Als Anlagen sind diejenigen Datensätze, welche der Marktplatzkommission zu den Sitzungen zur Verfügung standen, beigefügt. Hinsichtlich einer Förderung stehen grundsätzlich im Rahmen der Städtebauförderung mehrere umfangreiche Programme mit unterschiedlichen Zielsetzungen und Schwerpunkten zur Verfügung (z.B. „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Soziale Stadt“, Stadtumbau West“). Hierzu beträgt die Förderquote für die Stadt Jülich voraussichtlich 70 %. Die im Beschlussentwurf aufgeführten Einzelmaßnahmen sind als solche allein jedoch nicht förderfähig. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): 1.Finanzielle Auswirkungen: x Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: x bei Produktsachkonto: 54 541 001 01 521 1704 jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) 60.000,00 € (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 103/2014 x nein nein Seite 2