Sitzungsvorlage (Antrag Nr. 5/2014 der CDU-Fraktion vom 17.02.2014 – Änderung der Friedhofssatzung; neue Grabformen)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Er/Wo Jülich, 10.03.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 112/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 27.03.2014 TOP Ergebnisse Antrag Nr. 5/2014 der CDU-Fraktion vom 17.02.2014 – Änderung der Friedhofssatzung; neue Grabformen Anlg.: 1 SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wie bereits im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss am 07.10.2013 zum Antrag 22/2013 der CDU-Fraktion (Konzept für neue Friedhöfe) ausgeführt, wird derzeit auf der Grundlage der neuen Friedhofspläne, in denen erstmals wieder seit 20 Jahren eine Erfassung und planerische Darstellung der Friedhofsflächen erstellt wird, ein Kataster der städtischen Friedhöfe aufgestellt. Da diese Arbeiten bei 11 Friedhöfen und rd. 10.000 Grabstätten sehr umfangreich sind, wird der Abschluss dieser Maßnahme erst in einigen Monaten möglich sein. Insofern ist vorgesehen, im Herbst 2014 einen entsprechenden Abschlussbericht im Ausschuss vorzulegen. Auf der Grundlage der sich hieraus ergebenden Erkenntnisse können dann Vorschläge zur Umgestaltung von Flächen sowie zur Aufnahme neuer Grabformen unterbreitet werden. Dies bezieht sich sowohl auf die im o.g. Antrag dargelegten Grabformen als auch auf sonstige Bestattungsformen (z.B. Friedwald, Urnenstelen, Urnenwände usw.). Hieraus werden sich dann die Vorgaben für entsprechende Satzungsänderungen ergeben. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 112/2014 Seite 2