Sitzungsvorlage (Anfrage des Landesintegrationsrates NRW zur Veranstaltung einer der zukünftigen Hauptausschusssitzungen in Jülich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Len Jülich, 19.03.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 141/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Integrationsrat Termin 09.04.2014 TOP 5 Ergebnisse Anfrage des Landesintegrationsrates NRW zur Veranstaltung einer der zukünftigen Hauptausschusssitzungen in Jülich Anlg.: V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Integrationsrat lädt den Landesintegrationsrat NRW und seine Delegierten ein, eine der nächsten Hauptausschusssitzungen in Jülich im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses zu veranstalten. Der Termin für diese Sitzung wird in Absprache mit dem Bürgermeister festgelegt. Begründung: Im Rahmen ihres Besuchs in Jülich anlässlich der Informationsveranstaltung zu den Integrationsratswahlen 2014 am 12. Februar 2014 fragten der Vorsitzende des Landesintegrationsrates NRW und der Geschäftsführer bei der Vorsitzenden an, ob es möglich wäre, eine der zukünftigen Hauptausschusssitzungen des Landesintegrationsrates in Jülich im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses veranstalten zu können. Mit der Einladung des Landesintegrationsrates und seiner Delegierten zeigt die Stadt, dass sie die politische Partizipation von Migrantinnen und Migranten wünscht und stärkt damit auch den eigenen Integrationsrat in seiner Funktion. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 141/2014 x nein nein Seite 2