Sitzungsvorlage (Benennung der Fraktionsvertretungen für den Seniorenbeirat)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Fas Jülich, 12.06.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 217/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 25.06.2014 TOP Ergebnisse Benennung der Fraktionsvertretungen für den Seniorenbeirat Anlg.: V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Jülich benennt die Vertretungen der Fraktionen sowie ihre Stellvertretungen für den Seniorenbeirat wie folgt: Fraktion Mitglied Vertretung CDU UWG/Jül SPD Bündnis 90/Die Grünen FDP ___________________ ___________________ ___________________ ___________________ ___________________ _______________________ _______________________ _______________________ _______________________ _______________________ Begründung: Gemäß § 17 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung des Rats entsenden die im Rat vertretenen Fraktionen ein Ratsmitglied oder einen sachkundigen Bürger und dessen Stellvertretung in den Seniorenbeirat. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 217/2014 x nein nein Seite 2