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Sitzungsvorlage (Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden)

Daten

Kommune
Jülich
Größe
119 kB
Datum
25.06.2014
Erstellt
17.06.14, 17:03
Aktualisiert
17.06.14, 17:03
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Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-07 Mu. Jülich, 05.06.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 198/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 25.06.2014 TOP Ergebnisse Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Anlg.: . / . I 30 SD.Net 30 Beschlussentwurf: a) b) Von den Fraktionen werden folgende Ausschussvorsitzende bestimmt: Ausschuss Ausschussvorsitzende bzw. Ausschussvorsitzender Rechnungsprüfungsausschuss _____________________________ Wahlprüfungsausschuss _____________________________ _____________________________________ _____________________________ _____________________________________ _____________________________ _____________________________________ _____________________________ _____________________________________ _____________________________ Von den Fraktionen werden folgende stellvertretende Ausschussvorsitzende bestimmt: Ausschuss Stellv. Ausschussvorsitzende bzw. Stellv. Ausschussvorsitzender Rechnungsprüfungsausschuss _____________________________ Wahlprüfungsausschuss _____________________________ _____________________________________ _____________________________ _____________________________________ _____________________________ _____________________________________ _____________________________ _____________________________________ _____________________________ Begründung: Nach § 58 Abs. 5 Satz 1 GO NRW bestimmen die Fraktionen die Ausschussvorsitzenden aus der Mitte der den Ausschüssen angehörenden stimmberechtigten Ratsmitglieder. Die Benennung der Vorsitzenden muss in einer Ratssitzung geschehen, da zumindest in einem Protokoll des Rates dokumentiert sein muss, wer die Vorsitzenden der Ausschüsse sind. Hinsichtlich der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wird auf die Ausführungen in der Sitzungsvorlage Nr. 199/2014 verwiesen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 198/2014 X nein nein Seite 2