Daten
Kommune
Bedburg
Größe
13 kB
Datum
04.11.2008
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP7220/2008
Fachbereich I
Sitzungsteil
Az.: 60
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung
04.11.2008
Betreff:
Beratung des Entwurfs der Entwässerungssatzung
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, den Entwurf der Entwässerungssatzung als Satzung zu beschließen.
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Aufgrund des Urteils des OVG NRW vom 18.12.2007 ist auch die Stadt Bedburg zur Einführung
einer getrennten Abwassergebühr verpflichtet. Um den hieraus resultierenden Anforderungen
gerecht zu werden, ist der Erlass einer neuen Entwässerungssatzung erforderlich.
Der Entwurf der Entwässerungssatzung, der als Anlage beigefügt ist, orientiert sich am aktuellen
Muster des Städte- und Gemeindebundes NRW.
Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein X
Ja
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, den 23.10.2008
----------------------------------Vehstedt
----------------------------------Naujock
----------------------------------Schmeier
(Sachbearbeiter)
(Leiter Bauverwaltung)
(Fachbereichsleiter)
Gesehen:
----------------------------------Koerdt
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP7-220/2008
Seite 2