Daten
Kommune
Bedburg
Größe
13 kB
Datum
18.11.2008
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP7204/2008
Fachbereich IV
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Ausschuss für Personal, Organisation und
Finanzmanagement
28.10.2008
Rat der Stadt Bedburg
18.11.2008
Betreff:
Vorberatung der Sechsten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die
Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement empfiehlt dem Rat der
Stadt Bedburg, die im Entwurf vorgelegte Sechste Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg zu beschließen.
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Um die gemäß § 6 KAG ansatzfähigen Kosten zu decken, muss aufgrund der
Gebührenbedarfsberechnung 2009 der Literpreis als Gebührenmaßstab für die Erhebung
der Abfallentsorgungsgebühr auf 0,090900 € festgesetzt werden.
Der Literpreis im laufenden Jahr beträgt 0,093407 €. Dies bedeutet eine Gebührensenkung um 2,68 %.
Die Verwaltung schlägt vor, die Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung auf der
Basis des errechneten Literpreises für das Jahr 2009 zu ändern.
Der Entwurf der entsprechenden Änderungssatzung ist dieser Vorlage als Anlage
beigefügt.
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, den 14.10.2008
----------------------------------Spohr
----------------------------------Baum
----------------------------------Koerdt
Sachbearbeiter(in)
Fachbereichsleiter
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP7-204/2008
Seite 2