Beschlussvorlage (Vorberatung der siebzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7199/2008 Fachbereich I Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung 04.11.2008 Rat der Stadt Bedburg 18.11.2008 Betreff: Vorberatung der siebzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat, die siebzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2009 zu beschließen. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Auf die Gebührenbedarfsberechnung für 2009 und den beigefügten Entwurf der 17. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen wird verwiesen. Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 09. Oktober 2008 ----------------------------------Angelika Metzmacher ----------------------------------Wilfried Naujock ----------------------------------Jürgen Schmeier Sachbearbeiter(in) Stellv. Fachbereichsleiter(in) Fachbereichsleiter Kenntnis genommen: -------------------------------------Gunnar Koerdt Bürgermeister Beschlussvorlage WP7-199/2008 Seite 2