Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP7-179/2008 1. Ergänzung)

Konsolidierungsvorschläge Budget Ratsbüro für die Sitzung des Hauptausschusses am 14.10.2008 Produkt Politische Gremien Verwaltungsführung Steuerungsunterstützung Kostenstelle Nr. Produkt Sachkonto Bezeichnung Sachkonto 2008 2009 190.000 197.000 501.001 01.111.501 5421000 Aufw. für ehremamtl. Tätigkeit 501.001 01.111.501 5431900 Sonst. Geschäftaufwendungen 2.000 2.000 1.200 1.300 300 300 Bemerkungen Verwaltung gesetzlich vorgeschrieben 501.001 01.111.501 5441200 Personenbezogene Versicherung 501.001 01.111.501 5499100 Repräsentationsaufwendungen 501.001 01.111.501 5492000 Fraktionszuwendungen 3.600 3.600 502.001 01.111.502 5431900 Sonst. Geschäftaufwendungen 1.500 1.500 502.001 01.111.502 5491000 Verfügungsmittel 4.500 5.000 502.001 01.111.502 541130 Reisekosten 4.000 8.000 Ansatz wurde vorsorglich erhöht; sofern keine Auslandsdienstreise in 2009, wären 4.000 € evtl. disponibel. 502.001 01.111.502 5011000 Dienstbezüge Beigeordnetenstelle 47.000 Es wird vorgeschlagen, die Beigeordnetenstelle im Stellenplan auszuweisen aber keine Personalkosten anzusetzen. 502.002 01.111.502 5499200 Aufwand für Werbung 4.500 4.500 502.002 01.111.502 5499300 Ehejubiläen 3.000 3.500 502.002 01.111.502 5499400 Altersgeburtstage 4.000 4.500 2.000 2.000 8.000 8.500 11.000 11.000 502.002 01.111.502 5499500 Sonstige Ehrungen und Jubiläen 502.002 01.111.502 5499600 Gästebewirtung 502.003 01.111.502 5429000 Inanspruchnahme Rechte/Dienste 502.003 01.111.502 5431900 sonstige Geschäftsaufwendungen 500 500 500 500 502.003 01.111.502 5499600 Gästebewirtung Beschäftigtenvertretung, Gleichstellung 503.001 01.111.503 5431900 sonstige Geschäftsausgaben 2.000 2.000 Beschäftigtenvertretung, Personalrat 503.002 01.111.503 5411100 Aus- und Fortbildung 2.000 2.000 503.002 01.111.503 5411300 Reisekosten 600 600 503.002 01.111.503 5411400 Personalnebenkosten 1.500 1.500 gesetzlich vorgeschrieben gesetzlich vorgeschrieben Aufgrund des jetzt vorgelegten Demographieberichtes wäre Ansatz disponibel. 1.000 € wären disponibel. Beschluss Hauptausschuss 14.10.2008 Konsolidierungsvorschläge Budget Ratsbüro für die Sitzung des Hauptausschusses am 14.10.2008 Produkt: Sonstige Angelegenheiten der Steuerungsunterstützung: Produkt Kostenstelle Nr. Produkt Sachkonto Bezeichnung Sachkonto 2008 2009 2.000 Öffentlichkeitsarbeit 505.001 01.111.505 5431900 sonstige Geschäftsausgaben 2.000 Städtepartnerschaften 505.002 01.111.505 5421100 Aufw. ehrenamtl./sonst. Tätigkeit 4.200 Europaangelegenheiten 505.003 01.111.505 5431000 sonstige Geschäftsausgaben 2.000 Archiv 505.004 01.111.505 5431900 sonstige Geschäftsausgaben 7.500 Lokale Agenda 505.004 01.111.505 5499100 Repräsentationsaufwendungen 2.000 Stadt/Standortmarketing Tourismus Tourismus 506.001 15.571.506 5291000 sonstige Dienstleistungen 506.001 15.571.506 5499200 Aufwand für Werbung 507.001 15.575.507 5291300 Mitgliedsbeitrag 507.001 15.575.507 5499200 Aufwand für Werbung - Bemerkungen Verwaltung Im Sinne einer kontinuierlichen Öffentlichkeitsarbeit wird vorgeschlagen, den Ansatz nicht zu kürzen. Es wurden keine Mittel eingestellt; die Resonanz der Fahrt nach Vetschau im Oktober 2008 sollte abgewartet werden. Ansätz wäre evtl. disponibel; eine möglicherweise neue organisatorische Zuordnung im Rahmen der 2.000 Zuständigkeitsabgrenzungen der Fachbereiche II und III bleibt abzuwarten. Die Mittel dienen der Realisierung der Ausstellung 'Arnold von Harff'; aufgrund der umfangreichen Vorarbeiten und 8.000 vertraglichen Verpflichtungen mit der Uni Düsseldorf sowie der Ankündigung in der Presse, sollte die Ausstellung in 2009 realisiert werden. - 2.500 Ansatz dient vorrangig der Durchführung der Stadtteilforen. 18.000 Die Mittel wurden für die Fortführung einer Marketingkonzeption in der Ratssitzung v. 24.06.2008 freigegeben u. vorsorglich für 2009 veranschlagt (s. Erläuterungen hierzu in der Sitzungsvorlage zu der Budgetberatung des RB). 5.000 vertragliche Bindungen ; Kündigungsfristen sind zu beachten 2.500 2.500 8.000 Mittel dienen der Umsetzung des Tourismuskonzeptes gemäß Sitzungsvorlage; die touristische Beschilderung 9.000 der Autobahnen (Kosten hierfür 3.500 €) sollte angesichts der beschränkten Genehmigungen weiterverfolgt bzw. zum Ende gebracht werden. Beschluss Hauptausschuss 14.10.2008