Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Beschlussvorlage WP7-127/2008 1. Ergänzung)

ZUTOP der SiEung des Ausschussesfür Schule,Jugend, Freizeit,Sozialesvom 2'1.1 0.2008 Haushalts-bzw. Budgetberatungen2009 XigE Stellungnahmedes Kämmerersbzgl.der Reduzierungdes Fehlbedarfes It, Beratungsvorlage Aufgrundder Haushaltsplanung des Jahres2008war einepositiveEntwicklung für die Planjahre 2009 bis 2011erkennbar. lm Jahr2011konntegar ein Überschuss ausgewresen werden. Beiden Haupterträgen der allgemeinen Finanzwirtschaft zeichnet sichnachderzeitigen Erkenntnissen in Summeeinenegative Entwicklung ab (./.1.276.000 €). Hauptursachesind die Schlüsselzuweisungen (lt. 1. Proberechnung des LDS),die sich nichtso entwickeln, wie nochim HerbstletztenJahresprognostiziert wurde.Dieshat mehrereGründe,aufdiezu einemspäteren Zeitpunkt detaillierter eingegangen wird. Ein Anstiegdes bei der Planung2008 ausgewiesenen Fehlbedarfs für 2009 von 850.000€ auf nunmehrrd. 2lvio. € wäresomiterklärbar. Die von den einzelnen Fachbereichen und dem Ratsbüro bereitserstellten Budgetplanungen fur 2009lassen befürchten, dassdieserFehlbedarf in erheblichem Maßeüberschritten wird. Vor diesemHintergrund ist es unbedingt angeraten, dassjederFachbereich unddas Ratsbüro seinenFehlbedarf mindestensaufdas beider Haushaltsplanung 2008für das Planjahr 2009prognostizierte Niveaubeschränkt. Für den Fachbereich ll liegtder zu erreichende Fehlbedarfbei 6.757.858 €, was eine Reduzierungdes vorgelegtenBudgets um 134.781€. (Fehlbedarflt. Planung einschl.AnderungendurchFachbereich ll; 6.892.639 €) bedeutet. Der Fachbereichll und der Ausschussfür Schule,Jugend,Freizeit,Soziales werden dringendgebeten,Maßnahmenaufzuzeigen, die eine entsprechende Kürzungdes Budgetsermöglichen. Die seitensdes Ratesals politische Zielvorgabe formulierte Forderung nacheiner Senkungder Realsteuerhebesätze ist unabhängig von der Erreichung der erforderlichenBudgetanpassung aufgrund derderzeitigen Einschätzung der Haushaltslage für 2009nichtrealistisch. Bedburg, den09.10.2008 t-t _D a_......_---1______-__, Baum Stadtkämmerer