Antrag (Antrag bzgl. Ergänzung der Untersuchungen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen um die Untersuchung zur Auflösung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 42/2015 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 19.01.2015 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM 19.02.2015 Datum Freigabe -100- gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Immobilien Termin 24.02.2015 vorberatend Rat 17.03.2015 beschließend Betriebsausschuss Immobilien 02.06.2015 vorberatend Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. Ergänzung der Untersuchungen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen um die Untersuchung zur Auflösung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Zum 02.05.2014 ist die Stelle der technischen Beigeordneten neu besetzt worden. Aufgrund dieser Veränderung in der Verwaltungsstruktur ist es angebracht, die Organisation innerhalb des technischen Dezernates und die Aufgabenverteilung zwischen den Ämtern und Eigenbetrieben zu überprüfen. Für den Bereich des Eigenbetriebes Straßen hat die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PWC vor ca. 2 Jahren eine Organisationsuntersuchung durchgeführt. Für den Bereich des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft liegt eine solche Untersuchung durch einen externen Berater noch nicht vor. Im Rahmen des Antrages A 455/2014 „Prüfung der Optionen zur Auflösung des Eigenbetriebes Straßen“ wird geprüft, ob die Ausgliederung des Straßenvermögens aus dem Kernhaushalt und die Verwaltung des Vermögens nach den Vorschriften über Eigenbetriebe weiterhin die optimale Organisationsform darstellt. Diese Prüfung könnte auch auf den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft ausgedehnt werden. Auf die Stellungnahme zum Antrag A 455/2014 wird verwiesen. In Vertretung (Hallstein) -2-