Antrag (Antrag bzgl. Sachdarstellung zu den Beschlüssen A 59/2011 und A 179/2013)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 136/2015 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 27.02.2015 Kämmerer gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister 16.04.2015 BM Datum Freigabe -100- gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin 05.05.2015 Bemerkungen zur Kenntnis Antrag bzgl. Sachdarstellung zu den Beschlüssen A 59/2011 und A 179/2013 Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Zur Thematik „Begrenzung der Geschwindigkeiten auf Ortsdurchfahrten von 50 auf 30 km/h“ (A 59/2011) hat der Landesbetrieb Straßenbau NRW zugesagt, noch in der ersten Hälfte diesen Jahres für die Ortslage Dirmerzheim im Abschnitt zwischen Platzstraße und Wehrstraße eine Lärmberechnung durchzuführen. Nach Vorliegen des Ergebnisses aus dieser Lärmberechnung werde ich den Punkt wieder auf die Tagesordnung setzen lassen. Hinsichtlich des Antrages für die Erhöhung der Verkehrssicherheit auf den Ortsdurchfahrten (A 179/2013) hat mir der Landesbetrieb mitgeteilt, dass die Maßnahmen in einer Prioritätenliste eingestellt wurden, jedoch eine Umsetzung aufgrund der großen Vielzahl von Sanierungsaufgaben nicht absehbar ist. Grundsätzlich wird die Verkehrssicherheit durch kleinere Einzelreparaturen (Flicken) jedoch gewährleistet. In Vertretung (Hallstein) -2-