Beschlussvorlage (Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Fachbereiches I für das Haushaltsjahr 2009)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7177/2008 Fachbereich I Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung 09.09.2008 Betreff: Beratung und Festlegung des Haushaltsbudgets des Fachbereiches I für das Haushaltsjahr 2009 Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung beschließt das Haushaltsbudget des Fachbereiches I für den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2009 in der vorgelegten Form. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Entsprechend der Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse ist der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung für die Vorbereitung des Haushaltsbudgets für den Fachbereich I zuständig. Da die Planungen in diesem Jahr sehr frühzeitig zu erstellen sind, kann davon ausgegangen werden, dass Berichtigungen z. B. im Bereich der Gebührenhaushalte nach Erstellung der Gebührenbedarfsberechnungen erfolgen. Über jegliche Veränderung wird der Ausschuss in der nächsten Sitzung informiert werden. Bezüglich des Standes der politischen Zielvorgaben wird auf den Halbjahresbericht verwiesen. Zielvorgaben, die bis zur Haushaltsberatung durch den Rat abgearbeitet worden sind, werden aus den jeweiligen Produkten für das Haushaltsbuch 2009 herausgenommen. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja x Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 02.09.2008 ----------------------------------Naujock Leiter der Bauverwaltung ----------------------------------- ----------------------------------Leveringhaus Fachbereichsleiter gesehen: ----------------------------------Koerdt Bürgermeister Beschlussvorlage WP7-177/2008 Seite 2