Antrag (Antrag bzgl. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Radmacherstraße und in der Straße „An der Schwarzau“)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 374/2014 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 28.08.2014 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 10.03.2015 Datum Freigabe -100- gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 02.12.2014 beschließend Haupt- Finanz- und Personalausschuss 10.03.2015 beschließend Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Radmacherstraße und in der Straße „An der Schwarzau“ Kosten 80.000,00 €: Erträge 0,00 €: Kostenträger: Eigenbetrieb Straßen Sachkonto: Straßenbeleuchtung 0071031 + 0070031 Jahr der Mittelbereitstellung: Folgekosten Mittel stehen zur 3.000,00 Euro pro Jahr, über ca. 40 Verfügung: Jahre für Unterhaltung, X Nein Finanzierung, Abschreibung Ja 2015 Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt Höhe Belastung Folgekosten Kernhaushalt: 3.000,00 Euro pro Jahr, über belastet: Kernhaushalt: 2015 ca. 40 Jahre für Unterhaltung, X Finanzierung, Abschreibung Ja Nein 1.500,00 € Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die Kosten für den weiteren Ausbau/ Ergänzung der im Antrag gewünschten Straßenbeleuchtung schätze ich für die Radmacher Straße auf ca. 35.000,00 Euro und für die Straße „An der Schwarzau“ auf 45.000,00 Euro. Die entsprechenden Mittel sind hierfür im Wirtschaftsplan 2015 einzustellen . Die Radmacher Straße ist im Bereich des städt. Übergangsheimes und vor dem Liblarer Friedhof bereits teilweise mit einer Straßenbeleuchtung ausgestattet. Aufgrund des vorhandenen Gehweges ist eine Verdichtung sowie Erneuerung der Lichtquellen vor allem in Richtung Liblar sicherlich sinnvoll. Die Stromversorgung könnte hierfür über den Anschluss des Übergangsheims erfolgen. Der Weg „An der Schwarzau“ ist ein reiner Wirtschaftsweg. Dieser wird von den Anliegern und Besuchern der Tennishalle/ der Tennisplätze mitgenutzt. Hierzu befahren sie den Weg überwiegend mit Kraftfahrzeugen, die natürlich den Weg nachts selbstständig ausleuchten können. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass auch Jugendliche zu Fuß oder mit einem Fahrrad die Tennisanlagen im dunkeln erreichen wollen. Auch wenn eine Erweiterung der Straßenbeleuchtung rechtlich nicht zwingend erforderlich ist, so erscheint mir die beantragte Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit sowie zur Vermeidung von Angsträumen sinnvoll zu sein. Anlage: Konzeptplanung In Vertretung (Hallstein) -2-