Antrag (Antrag bzgl. verbotswidrigen LKW-Verkehrs auf der Carl-Schurz-Straße in Liblar)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 17/2015 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 12.01.2015 Kämmerer gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister 27.01.2015 BM Datum Freigabe -100- gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Termin Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Bemerkungen 10.02.2015 beschließend 05.05.2015 beschließend Antrag bzgl. verbotswidrigen LKW-Verkehrs auf der Carl-Schurz-Straße in Liblar Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja X Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja X Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Den Antrag bezüglich einer häufigeren Überwachung des angeordneten Durchfahrverbotes für LKWs in der Carl-Schurz-Straße sowie in der Köttinger Straße habe ich an die Kreispolizeibehörde weitergeleitet. Zusätzlich habe ich die Kreispolizeibehörde gebeten, mich über bereits getroffene sowie ggf. mögliche Maßnahmen zu unterrichten. Sobald mir eine Stellungnahme vorliegt, werde ich den Ausschuss hierüber in der darauf folgenden Sitzung unterrichten. In Vertretung (Hallstein) -2-