Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP7-202/2008)

Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Stadt Bedburg Budgetplan 2009 Fachbereich IV Finanzen, Personal, Organisation -- Seite 1 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Teilergebnisplan 4 FB IV - Finanzen, Personal, Organisation Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 21.447.779 18.409.000 19.048.000 19.735.000 20.582.000 21.328.000 8.424.803 2.327.850 8.530.900 9.488.900 10.640.900 11.329.900 163.611 78.000 0 0 0 0 1.972.830 2.079.000 1.740.700 1.740.700 1.740.700 1.740.700 1.775 250 150 150 150 150 12.726 0 100.000 100.000 100.000 100.000 07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.661.801 1.108.400 1.107.450 1.107.050 1.106.590 1.106.200 08 + Aktivierte Eigenleistungen 433.58 0 0 0 0 0 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 10 = Ordentliche Erträge 34.625.758 24.002.500 30.527.200 32.171.800 34.170.340 35.604.950 11 - Personalaufwendungen -1.536.131 -1.632.980 -1.620.020 -1.679.350 -1.747.400 -1.790.700 12 - Versorgungsaufwendungen 757.168 -700.000 -690.000 -690.000 -690.000 -690.000 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.891.637 -1.951.900 -1.738.370 -1.746.370 -1.746.370 -1.746.370 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 20 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 13.322 -23.021 -74.170 -72.830 -70.750 -70.510 10.744.540 -11.509.150 -11.595.150 -11.738.150 -11.868.550 -11.977.000 0514.409 -234.290 -222.130 -217.130 -217.130 -217.130 15.457.207 -16.051.341 -15.939.840 -16.143.830 -16.340.200 -16.491.710 19.168.551 7.951.159 14.587.360 16.027.970 17.830.140 19.113.240 190.961 71.000 407.000 390.000 370.000 356.000 -636.766 -730.500 -1.330.500 -1.340.500 -1.290.500 -1.240.500 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) -445.805 -659.500 -923.500 -950.500 -920.500 84.500 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 18.722.746 7.291.659 13.663.860 15.077.470 16.909.640 18.228.740 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 25 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) 0 0 0 0 0 0 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 0 0 0 0 0 0 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 18.722.746 7.291.659 13.663.860 15.077.470 16.909.640 18.228.740 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -- Seite 2 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Teilfinanzplan 4 FB IV - Finanzen, Personal, Organisation Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 634.191 683.000 715.000 750.000 780.000 810.000 0 0 0 0 0 0 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anla -6.561 -191.560 -199.500 -38.500 -38.500 -38.500 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 34 35 0 0 0 0 0 0 -6.561 -191.560 -199.500 -38.500 -38.500 -38.500 627.630 491.440 515.500 711.500 741.500 771.500 0 1.623.136 4.296.150 4.500 5.000 5.350 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -870.245 -760.500 -820.000 -900.000 -915.000 -820.000 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -870.245 862.636 3.476.150 -895.500 -910.000 -814.650 -- Seite 3 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Produktbeschreibung 01.111.401 Personal-, Finanz- und IT-Management Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB IV - Finanzen, Personal, Organisation Verantwortliche Person(en ): Herbert Baum Kurzbeschreibung Das Personalmanagement gestaltet und verändert zielorientiert den Personalbestand. Hierunter fallen die Personalbeschaffung, die Personalauslese, die Personalentwicklung, der Personaleinsatz, die Personalfreistellung, die Personalausbildung und die Förderung familiengerechter Beschäftigungsverhältnisse. Die Personalverwaltung umfasst die personalbuchhalterischen Tätigkeiten. Zentral für alle Beamten werden hier auch die Angelegenheiten der Altersversorgung und der Beihilfen abgewickelt. Mit der Beihilfeberechnung ist die Beihilfestelle der Rheinischen Versorgungskasse gegen Abrechnung beauftragt. Ebenso werden die Aufwendungen/Auszahlungen und Erträge/Einzahlungen hinsichtlich der Altersteilzeit zentral in der Personalabteilung des Fachbereich IV bewirtschaftet. Das Teilprodukt Organisation befasst sich mit der Verwaltungsorganisation. Das Finanzmanagement unterteilt sich grundsätzlich in mehrere Teilbereiche: - Finanzbuchhaltung - Zahlungsabwicklung einschl. Vollstreckung - Steuerverwaltung - Haushaltsplanung und Controlling Die Finanzplanung umfasst u.a. die Aufstellung der Haushaltspläne, die Erstellung der Jahresrechnung und der Bilanz. Die Stadtkasse wickelt für die gesamte Verwaltung den Zahlungsverkehr ab und vollstreckt sowohl städtische als auch fremde Forderungen im Wege der Amtshilfe. Die kurz- und langfristige Liquiditätsplanung erfolgt durch das Finanzmanagement. Ebenso werden die Nebenbuchhaltungen. Anlagenbuchhaltung und „Debitoren/Kreditorenbuchhaltung“ vom Finanzmanagement verwaltet. Die Steuerverwaltung ist zuständig für die Veranlagung der Gewerbesteuer, Grundsteuer, Straßenreinigungsgebühren, Abfallbeseitigungsgebühren, Abwasserbeseitigungsgebühren, Hundeund Vergnügungssteuer. Neben der Veranlagung erfolgt die Bearbeitung von Rechtsstreitigkeiten, die Stundung, Niederschlagung und der Erlass von Forderungen durch die Steuerverwaltung. IT-Management Die Stadt Bedburg ist an die Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur angeschlossen. Die Datenhaltung erfolgt zu großen Teilen dort. Durch das IT-Management erfolgt nahezu der gesamte Support der Verwaltungsrechner, der Server sowie der Telefonanlage. Darüber hinaus werden prinzipiell die Anschaffungen neuer Hard- und Software vom ITManagement vorgenommen. Leistungsorientierte Bezahlung (LOB) Zentrale Veranschlagung der lt. TVöD bzw. lt. Dienstanweisung durchzuführenden „leistungsorientierten Bezahlung“ Auftragsgrundlage Tarif- und Besoldungsrecht, Beamtenrecht, Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Handelsgesetzbuch, Umsatzsteuergesetz, Haushaltssatzung, Beschlüsse der politischen Gremien, Datenschutzgesetz, Dienstanweisungen Zielgruppe Städtische Bedienstete, Abgabenpflichtige, Einwohner, Gewerbetreibende, Bürger/innen, Einwohner, Gewerbebetriebe, Politische Gremien, Städtische Organisationseinheiten, Öffentlichrechtliche städtische Körperschaften -- Seite 4 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Produktbeschreibung 01.111.401 Personal-, Finanz- und IT-Management Stadt Bedburg Politisches Gremium Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement; Rat Politische Ziele Übernahme neuer Aufgaben Erstellung einer konkreten Organisationsstruktur für die Übernahme der Bauaufsicht und des Jugendamtes vom Rhein- Erft-Kreis. Darstellung der haushalterischen Auswirkungen zu den Haushaltsplanungen 2009. Zentrale Vergabestelle Dem Bürgermeister wird vorgeschlagen, eine zentrale Vergabestelle einzurichten. Weiterhin wird vorgeschlagen, ein „zentrales Vertragswesen“ einzurichten. Hiefür ist eine Stelle im Stellenplan (A13) vorzusehen. Die hierfür veranschlagten Mittel sind mit einem Sperrvermerk vorzusehen. Daneben soll die Verwaltung eine Fortschreibung des Personalkonzeptes 2005 - 2009 im Laufe des Jahres erarbeiten. Ausbildung Die Stadt Bedburg kommt ihrer sozialpolitischen Verpflichtung nach und bildet zukünftig junge Menschen in den verschiedenen Verwaltungsberufen über Bedarf aus (maximal 6 Auszubildende gleichzeitig). Eine Übernahmegarantie nach erfolgreichem Abschluss ist damit nicht verbunden. Arbeitgeberdarlehen Ziel ist es, bezahlbare Grundstücke für junge Familien bereitzustellen, damit sie sich verstärkt in Bedburg niederlassen. Dies sollte auch und vor allem für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung gelten. Sie sind deshalb beim Erwerb oder Bau von Wohnungseigentum mit Arbeitgeberdarlehen zu unterstützen. Kostenstellen 401.001 - Personalwesen 401.002 - Aus- und Fortbildung 401.003 - Organisation 401.901 - Spezielle Aufwendungen für Beamte 401.902 - Spezielle Aufwendungen für tariflich Beschäftigte 401.903 - Aufwendungen Altersteilzeit 401.904 - Leistungsorientierte Bezahlung (LoB) 402.001 - Geschäftsbuchführung 402.002 - Kasse/Zahlungsabwicklung 402.003 - Vollstreckungswesen 402.004 - Steuerverwaltung 403.001 - IT-Ausstattung für FB I 403.002 - IT-Ausstattung für FB II 403.003 - IT-Ausstattung für FB III 403.004 - IT-Ausstattung für FB IV 403.005 - IT-Ausstattung für Ratsbüro 403.006 - IT-Ausstattung für RPA 403.999 - IT-Management allgemein Erläuterungen Die Personalaufwendungen für die zentrale Vergabestelle sind zwar im Budget des Fachbereich IV veranschlagt. Ob diese Einrichtung allerdings dem Fachbereich IV angegliedert wird, ist unklar. Es wird auf die Ausführungen in der Sitzungsvorlage verwiesen. Bewirtschaftung Aufgrund des Anteils an zentral bewirtschafteten Mitteln, insbesondere für Beamte, sollte hier eine Verrechnung auf die entsprechenden Produkte erfolgen. Diese sollte aus Vereinfachungsgründen anhand von noch zu bildenden Verrechnungsschlüsseln vorgenommen werden. Denkbar wären hier die Anzahl der Beamten (Vollzeitstellen „aktive“ Beamte) oder etwa der Anteil aller Bediensteten (Altersteilzeit). -- Seite 5 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Teilergebnisplan 01.111.401 Personal-, Finanz- und IT-Management Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 0 0 0 0 0 0 27 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 670 0 0 0 0 0 1.775 200 100 100 100 100 12.509 0 0 0 0 0 07 + Sonstige ordentliche Erträge 559.426 98.200 102.000 102.000 102.000 102.000 08 + Aktivierte Eigenleistungen 434 0 0 0 0 0 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 10 = Ordentliche Erträge 576.542 98.400 102.100 102.100 102.100 102.100 -1.536.131 -1.632.980 -1.620.020 -1.679.350 -1.747.400 -1.790.700 -757.168 -700.000 -690.000 -690.000 -690.000 -690.000 -9.791 -33.900 -50.170 -58.170 -58.170 -58.170 11 - Personalaufwendungen 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen -13.322 -23.021 -74.170 -72.830 -70.750 -70.510 15 - Transferaufwendungen -277.386 -272.000 -240.000 -240.000 -240.000 -240.000 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -222.268 -234.290 -222.030 -217.030 -217.030 -217.030 17 = Ordentliche Aufwendungen -2.816.067 -2.896.191 -2.896.390 -2.957.380 -3.023.350 -3.066.410 -2.239.525 -2.797.791 -2.794.290 -2.855.280 -2.921.250 -2.964.310 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 189.013 40.000 50.000 50.000 50.000 50.000 19 -100.000 -100.000 -50.000 -50.000 -50.000 188.994 -60.000 -50.000 0 0 0 -2.050.531 -2.857.791 -2.844.290 -2.855.280 -2.921.250 -2.964.310 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 -2.050.531 -2.857.791 -2.844.290 -2.855.280 -2.921.250 -2.964.310 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -- Seite 6 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Teilfinanzplan 01.111.401 Personal-, Finanz- und IT-Management Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 25 Einzahlungen für Investitionsmaßnahmen 26 Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 1.635 0 0 0 0 0 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -6.561 -191.560 -199.500 -38.500 -38.500 -38.500 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) -4.926 -191.560 -199.500 -38.500 -38.500 -38.500 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0 9.700 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0 9.700 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 Investitionen 01.111.401 Personal-, Finanz- und IT-Management Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Jahresergebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Verpflichtu ngsErmächtig ungen Finanzplan Finanzplan 2010 2011 Finanzplan 2012 OBERHALB Einzelausweis der Investition; oberhalb Wertgrenze M11148000 Personalwesen Arbeitgeberdarlehen Summe UNTERHALB Sammelausweis der Invest.; unterhalb Wertgrenze 0 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000 -4.926 -153.100 -230.400 0 -60.900 -58.500 -38.500 -- Seite 7 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Produktbeschreibung 11.537.413 Abfallbeseitigung Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB IV - Finanzen, Personal, Organisation Verantwortliche Person(en ): Sandra Spohr Kurzbeschreibung Beratung und Information im Entsorgungsbereich inkl. Abfallkalender. Überwachung von geschlossenen Vereinbarungen, Gebührenkalkulation, Satzungswesen, Abrechnung vertraglicher Leistungen. Das Einsammeln und Abtransportieren der verschiedenen Abfallarten wird durch einen privaten Dritten vorgenommen. Um wilde Müllablagerungen und die Entleerung der Straßenpapierkörbe kümmert sich der städtische Bauhof. Auftragsgrundlage Kreislaufwirtschaftsgesetz, Landesabfallgesetz, Satzungen, Vertragsgrundlagen Zielgruppe Einwohner, Gewerbetreibende, Abgabepflichtige Politisches Gremium Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement; Rat Politische Ziele Kostenstellen 413.001 - Abfallbeseitigung Restmüll 413.002 - Abfallbeseitigung Bioabfall 413.003 - Abfallbeseitigung Grünabfall 413.004 - Abfallbeseitigung Haushaltsgroßgeräte 413.005 - Abfallbeseitigung Sperrgut 413.006 - Abfallbeseitigung Papierabfall 413.007 - Abfallbeseitigung Schadstoffe 413.008 - Abfallbeseitigung Wilder Müll 413.999 - Abfallbeseitigung allgemein Erläuterungen Das positive Ergebnis resultiert aus den bisher nicht planerisch vorgesehenen internen Leistungsverrechnungen aus den Bereichen Finanzmanagement und Bauhof. -- Seite 8 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Teilergebnisplan 11.537.413 Abfallbeseitigung Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 0 0 0 0 0 0 11.199 11.000 10.900 10.900 10.900 10.900 161.910 78.000 0 0 0 0 1.972.160 2.079.000 1.740.700 1.740.700 1.740.700 1.740.700 0 0 0 0 0 0 217 0 100.000 100.000 100.000 100.000 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 10 = Ordentliche Erträge 2.145.486 2.168.000 1.851.600 1.851.600 1.851.600 1.851.600 0 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.881.845 -1.918.000 -1.688.200 -1.688.200 -1.688.200 -1.688.200 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -5.511 0 0 0 0 0 17 = Ordentliche Aufwendungen -1.887.356 -1.918.000 -1.688.200 -1.688.200 -1.688.200 -1.688.200 258.130 250.000 163.400 163.400 163.400 163.400 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 0 0 0 0 0 0 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 0 0 0 0 0 0 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 258.130 250.000 163.400 163.400 163.400 163.400 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 258.130 250.000 163.400 163.400 163.400 163.400 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -- Seite 9 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Produktbeschreibung 15.573.414 Beteiligungen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB IV - Finanzen, Personal, Organisation Verantwortliche Person(en ): Herbert Baum Kurzbeschreibung Die Stadt Bedburg ist an folgenden Institutionen beteiligt: Erftland Wohnungsgesellschaft mbH Erftland Holding Radio Erft Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Rhein-Erft-Kreises Politisches Gremium Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement; Rat Kostenstellen 414.001 - Beteiligungen -- Seite 10 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Teilergebnisplan 15.573.414 Beteiligungen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50 50 50 50 50 0 0 0 0 0 0 07 + Sonstige ordentliche Erträge 10.760 10.200 5.450 5.050 4.590 4.200 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 10 = Ordentliche Erträge 10.760 10.250 5.500 5.100 4.640 4.250 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 - Transferaufwendungen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) 0 0 0 0 0 0 -12.404 -10.150 -10.150 -10.150 -5.550 0 95 0 -100 -100 -100 -100 -12.499 -10.150 -10.250 -10.250 -5.650 -100 -1.739 100 -4.750 -5.150 -1.010 4.150 47 5.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 47 5.000 0 0 0 0 -1.693 5.100 -4.750 -5.150 -1.010 4.150 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 -1.693 5.100 -4.750 -5.150 -1.010 4.150 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -- Seite 11 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Teilfinanzplan 15.573.414 Beteiligungen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 32 = Finanzmittelüberschuss/ fehlbetrag (Zeilen 17 und 31) 0 5.100 -4.750 -5.150 -1.010 4.150 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 0 11.200 16.150 16.500 17.000 17.350 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0 11.200 16.150 16.500 17.000 17.350 -- Seite 12 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Produktbeschreibung 16.611.415 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allg. Umlagen Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB IV - Finanzen, Personal, Organisation Verantwortliche Person(en ): Uwe Eßer Kurzbeschreibung Verwaltung und Festsetzung der allgemeinen Deckungsmittel und der allgemeinen Zahlungsverpflichtungen. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Gemeindesteuern und allgemeine Zuweisungen. Auftragsgrundlage Gewerbesteuergesetz, Grundsteuergesetz, Vergnügungssteuergesetz, Abgabenordnung, Haushaltssatzung, Gebührensatzungen, Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindefinanzierungsgesetz Politisches Gremium Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement, Rat Politische Ziele Kostenstellen 415.001 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen Erläuterungen Bereits im Jahre 2006 wurden die Realsteuerhebesätze wie folgt festgesetzt: - 300 v.H. bei der Grundsteuer A - 450 v.H. bei der Grundsteuer B - 460 v.H. bei der Gewerbesteuer Die Berechnungen für die Planjahre erfolgt grundsätzlich auf der Basis der derzeit veranlagten Messbeträge und der o.g. Hebesätze. Der Gewerbesteueransatz erfolgte ausschließlich auf der Grundlage der derzeit veranlagten Vorauszahlungen. Die Planung der Schlüsselzuweisungen erfolgt auf der Grundlage der 1. Proberechnung des LDS. Die Sockelkreisumlage wurde bezogen auf das Haushaltsjahr 2009 auf der Grundlage des im Doppelhaushalt (2007,2008) des Rhein-Erft-Kreis festgesetzten Umlagesatzes von 42,37 v.H. angesetzt. Die Bemessung des Anteils an der Einkommen- und Umsatzsteuer sowie der Kompensationsleistungen erfolgte grundsätzlich aufgrund der Orientierungsdaten des Innenministers. Aufgrund der derzeit unsicheren konjunkturellen Entwicklung wurden die für das Jahr 2009 genannten Anstiege nicht in voller Höhe eingerechnet. -- Seite 13 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Teilergebnisplan 16.611.415 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Stadt Bedburg Bezeichnung Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 Grundsteuer A 205.926 205.000 205.000 205.000 205.000 205.000 Grundsteuer B 3.470.082 3.500.000 3.500.000 3.550.000 3.600.000 3.700.000 Gewerbesteuer 7.956.715 4.300.000 4.400.000 4.576.000 4.759.000 4.849.000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 8.117.754 8.700.000 9.230.000 9.650.000 10.220.000 10.730.000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 591.375 614.000 583.000 600.000 618.000 638.000 Vergnügungssteuer 180.668 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000 Hundesteuer 157.790 155.000 160.000 160.000 160.000 160.000 Leistungen Familienausgleich 767.469 795.000 830.000 854.000 880.000 906.000 21.447.779 18.409.000 19.048.000 19.735.000 20.582.000 21.328.000 8.413.577 1.926.850 7.940.000 9.040.000 10.140.000 10.800.000 Steuern und ähnliche Abgaben Schlüsselzuweisungen vom Land Ertr. Aufl. SoPo aus Zuwendung 350.000 390.000 580.000 438.000 490.000 519.000 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.763.577 2.316.850 8.520.000 9.478.000 10.630.000 11.319.000 900.000 Konzessionsabgaben Nachforderungszinsen Gewerbesteuer + Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge 998.458 900.000 900.000 900.000 900.000 1.033.157 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 2.031.614 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 32.242.970 21.725.850 28.568.000 30.213.000 32.212.000 33.647.000 Zuw./Zuschüsse lfd. Zw. Land -281.710 -280.000 -280.000 -280.000 -280.000 -280.000 Gewerbesteuerumlage -618.402 -280.000 -310.000 -348.000 -362.000 -369.000 Finanz.-bet. Fonds Deut. Einh. -569.654 -327.000 -335.000 -340.000 -351.000 -358.000 -8.957.684 -10.340.000 -10.420.000 -10.520.000 -10.630.000 -10.730.000 -10.454.750 -11.227.000 -11.345.000 -11.488.000 -11.623.000 -11.737.000 Wertveränderungen Umlaufvermögen -286.536 0 0 0 0 0 Sonstige ordentliche Aufwendungen -286.536 0 0 0 0 0 -10.741.286 -11.227.000 -11.345.000 -11.488.000 -11.623.000 -11.737.000 21.501.685 10.498.850 17.223.000 18.725.000 20.589.000 21.910.000 Allg. Umlagen Gemeinden (GV) Sonstige Transferaufwendungen - Transferaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Zinserträge Kreditinstitute -27.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zinsaufwendungen an das Land 0 0 0 0 0 0 Zinsaufwendung Kreditinstitute 0 0 0 0 0 0 Erstattungszinsen Gewerbesteuer -32.016 -10.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -32.016 -10.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 + Finanzerträge = Finanzergebnis -32.016 -10.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 =Ordentliches Jahresergebnis 21.469.669 10.488.850 17.173.000 18.675.000 20.539.000 21.860.000 = Ergebnis 21.469.669 10.488.850 -17.173.000 -18.675.000 -20.539.000 -21.860.000 -- Seite 14 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Teilfinanzplan 16.611.415 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 632.556 683.000 715.000 750.000 780.000 810.000 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) 632.556 683.000 715.000 750.000 780.000 810.000 -- Seite 15 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Produktbeschreibung 16.612.416 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Bedburg Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FB IV - Finanzen, Personal, Organisation Kurzbeschreibung Verantwortliche Person(en ): Uwe Eßer Verwaltung und Festsetzung der allgemeinen Deckungsmittel und der allgemeinen Zahlungsverpflichtungen. Im Wesentlichen handelt es sich um die Zinsen und Tilgungen für Investitionskredite. Der in der Regel positive Saldo dient dazu, im Idealfall die Fehlbedarfe der übrigen Produkte und Budgets zu decken. Auftragsgrundlage Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindefinanzierungsgesetz, Haushaltssatzung Politisches Gremium Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement, Rat Kostenstellen 416.001 - Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft Erläuterungen Im nächsten Jahren läuft die Zinsbindung eines Darlehens aus. Aufgrund der derzeitigen Kapitalmarktlage wurde hier ein Anstieg eingerechnet. -- Seite 16 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Teilergebnisplan 16.612.416 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 01 02 03 04 05 06 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 09 +/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 10 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 11 - Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 15 - Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 17 = Ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 18 19 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 10 und 17) 1.902 26.000 357.000 340.000 320.000 306.000 20 + Finanzerträge - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -604.731 -620.500 -1.180.500 -1.240.500 -1.190.500 -1.140.500 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) -602.829 -594.500 -823.500 -900.500 -870.500 -834.500 22 =Ordentliches Jahresergebnis (=Zeilen 18 und 21) -602.829 -594.500 -823.500 -900.500 -870.500 -834.500 23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25 26 = Außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 23 und 24) = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 28 - Aufwendungen aus int. Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 -602.829 -594.500 -823.500 -900.500 -870.500 -834.500 29 = Ergebnis (Zeilen 26,27,28) -- Seite 17 von 18-- Stadt Bedburg Haushaltsplan 2009 Teilfinanzplan 16.612.416 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Stadt Bedburg Nr. Bezeichnung 33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 34 35 Ergebnis 2007 Ansatz 2008 Ansatz 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 0 1.602.236 4.292.000 0 0 0 - Tilgung und Gewährung von Darlehen -870.245 -760.500 -820.000 -900.000 -915.000 -820.000 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -870.245 841.736 3.472.000 -900.000 -915.000 -820.000 -- Seite 18 von 18--