Allgemeine Vorlage (Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz)

Gemeinde Kreuzau Sozial- und Sportamt - Herr Steg BE: Herr Steg Kreuzau, 05.01.2011 Vorlagen-Nr.: 62/2009 1. Ergänzung - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Sozialausschuss Hauptausschuss Sozialausschuss Hauptausschuss Rat 02.02.2011 16.02.2011 17.03.2011 05.04.2011 11.05.2011 Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz I. Sach- und Rechtslage: Bereits mit Datum vom 05.06.2009 hat die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, in der Gemeinde Kreuzau ein Kinder- und Jugendforum einzurichten. Eine entsprechende Vorlage für die politischen Gremien wurde mit Datum vom 21.08.2009 gefertigt. Hierin wurde seitens der Verwaltung bewusst auf eine Bewertung des Antrages verzichtet, da es sich um eine politische Entscheidung handelt. Der TOP wurde in der Sitzung des Sozialausschusses vom 02.09.2009 zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Im Hauptausschuss vom 16.09.2009 wurde der TOP von der Tagesordnung abgesetzt und seitdem nicht wieder aufgegriffen. Nunmehr hat die CDU-Fraktion mit Datum vom 02.10.2010 den Antrag auf Einrichtung einer Jugendkonferenz gestellt. Dieser ist ebenso wie der SPD-Antrag als Anlage beigefügt. Da zwei Anträge mit unterschiedlichen Inhalten vorliegen, die aber das gleiche Ziel verfolgen, nämlich die Jugendlichen in Entscheidungsprozesse einbinden zu können, erfolgt eine Bewertung seitens der Verwaltung nicht. Es handelt sich um eine politische Entscheidung, zu der gegebenenfalls im Ausschuss ein Beschlussvorschlag gefasst werden soll. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Zunächst keine. III. Beschlussvorschlag: Ein Beschlussvorschlag soll gegebenenfalls in der Sitzung erarbeitet werden. Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: ________ Ja: ________ Nein: ________ Enthaltungen: ________ -2-