Antrag (Antrag bzgl. zunehmender Missstände auf der Eifelstrecke (Bahnstrecke Trier-Köln); 1) Erläuterungen , wie es zu den Missständen kommt 2) Prüfung auf Schadenersatzansprüche)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 413/2014 1. Ergänzung Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 16.12.2014 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM 22.12.2014 Datum Freigabe -100- gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Termin Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Bemerkungen 10.02.2015 beschließend 05.05.2015 beschließend Antrag bzgl. zunehmender Missstände auf der Eifelstrecke (Bahnstrecke Trier-Köln); 1) Erläuterungen , wie es zu den Missständen kommt 2) Prüfung auf Schadenersatzansprüche Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Zwischenzeitlich liegt die Stellungnahme des Nahverkehr Rheinland zum Antrag vor, welche in der Anlage beigefügt ist. In Vertretung (Hallstein, techn. Beigeordnete) -2-