Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
8,3 kB
Datum
28.02.2008
Erstellt
11.03.09, 23:54
Aktualisiert
11.03.09, 23:54
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
II.
Einladung
1.
1.1
Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
(GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666),
zuletzt geändert durch Gesetz vom
09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 20. Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" der Stadt Bad Münstereifel am
Donnerstag, den 28.02.2008, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG,.
Tagesordnung:
I.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
7.1
7.2
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke"
Erläuterung:
Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Betriebsausschusses
"Stadtwerke"
vom
13.12.2007
Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. §
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Erlass der Wirtschaftspläne 2008 des Eigenbetriebes der Stadtwerke Bad Münstereifel
hier: Feststellung
Abwassergebühren für die Kanalbenutzung
hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr
Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf
Kanalzustandserfassung gem. SüwV-Kan;
hier: Programm 2008
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
und
Mitteilungen;
hier: Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb
Stadtwerke - Betriebszweig Wasser Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Nichtöffentliche Sitzung
Anfragen und Mitteilungen
Verwaltungsrechtsstreitverfahren
lanschlußbeitrag
gez. Bernhard Müller
(Vorsitzender)
Kana-