Sitzungsvorlage (Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in den Arbeitskreis für ein inklusives Jülich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Len Jülich, 12.06.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 210/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 25.06.2014 TOP Ergebnisse Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in den Arbeitskreis für ein inklusives Jülich Anlg.: V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Rat entsendet folgende Vertreterinnen und Vertreter in das ausschussbegleitende Gremium „Arbeitskreis für ein inklusives Jülich“: CDU __________________________________________________________________ UWG/Jül ______________________________________________________________ SPD __________________________________________________________________ Bündnis 90/Die Grünen __________________________________________________ FDP ____________________________________________________________ Begründung: Gemäß § 15 Absatz 3 der Zuständigkeitsordnung des Rates in der Fassung vom 10.12.2010 entsenden die im Rat vertretenen Fraktionen ein Ratsmitglied oder einen sachkundigen Bürger des Ausschusses für Kultur, Integration und Soziales und dessen/deren Stellvertreter/in in den Beirat. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 210/2014 x nein nein Seite 2