Antrag (Antrag bzgl. Resolution des Ausschusses für Gesundheit und Soziales gegen die geplante Reduzierung der ärztlichen Notfallbezirke)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 181/2015 Az.: Amt: - 50 BeschlAusf.: - 50 Datum: 31.03.2015 Kämmerer gez. Lüngen, 1. Beigeordneter Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM 01.04.2015 Datum Freigabe -100- gez. Schlender Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Soziales und Gesundheit Betrifft: Termin 23.04.2015 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Resolution des Ausschusses für Gesundheit und Soziales gegen die geplante Reduzierung der ärztlichen Notfallbezirke Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: keine keine Folgekosten in €: Kostenträger: Sachkonto: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die von der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein beabsichtigte Neuordnung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes begegnet vielfältiger Kritik. Mit dem vorliegenden Antrag wird der Ausschuss gebeten, die beigefügte Resolution an die Versammlung der Ärztekammer Nordrhein und die Vertreterversammlung der KV-Nordrhein zu beschließen. In Vertretung (Lüngen) -2-