Antrag (Antrag bzgl. Einführung einer Parkplatzbewirtschaftung)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 39/2015 Az.: Amt: - 32 BeschlAusf.: - 32 Datum: 19.01.2015 Kämmerer gez. Lüngen, 1. Beigeordneter Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM 29.01.2015 Datum Freigabe -100- gez. Mandt Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Termin Haupt- Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Bemerkungen 10.02.2015 vorberatend 10.03.2015 beschließend Antrag bzgl. Einführung einer Parkplatzbewirtschaftung Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: werden noch werden noch ermittelt ermittelt Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Der Antrag bezüglich der Einführung einer Parkplatzbewirtschaftung betrifft dezernatsübergreifend sowohl den Eigenbetrieb Straßen als auch das Rechts- und Ordnungsamt. Hier müssten zunächst die Möglichkeiten (Kauf/Leasing Kosten, Folgekosten et cetera) zur Aufstellung von Parkscheinautomaten geprüft sowie Vorschläge zu Aufstellorten, Parkdauer, Parkgebühren et cetera erarbeitet werden. Dies war kurzfristig nicht durchführbar kann die Verwaltung aber in Angriff nehmen, wenn der Fachausschuss grundsätzlich einer Einführung von Parkscheinautomaten positiv gegenüber steht und zur weiteren Prüfung den Auftrag erteilt. In Vertretung (Lüngen) -2-