Beschlussvorlage (Veränderungen im Bereich Kasse - Vollstreckung zur Verbesserung der aktuellen Situation und Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 123/2015 Az.: Amt: - 20 BeschlAusf.: - - 20 - Datum: 23.02.2015 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM 23.02.2015 Datum Freigabe -100- gez. Knips Amtsleiter RPA Beratungsfolge Haupt- Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin 10.03.2015 Bemerkungen zur Kenntnis Veränderungen im Bereich Kasse - Vollstreckung zur Verbesserung der aktuellen Situation und Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die beigefügten Anlagen über die Veränderungen im Bereich Kasse – Vollstreckung und die Übersicht über die Zusammenfassung der Rückstandsbearbeitung werden zur Kenntnis genommen. Begründung: Die u.a. aufgrund des Berichtes des GPA NRW vorgenommenen Veränderungen im Bereich Kasse – Vollstreckung sind in der Anlage aufgelistet. Wie vom Rat in seiner Sitzung vom 30.09.2014 gefordert erfolgt ein Bericht. Die zum 31.12.2014 drohende Verjährung von Forderungen wurde verhindert. In Vertretung (Knips) -2-