Antrag (Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 94/2014 1. Ergänzung Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 11.11.2014 Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister 21.11.2014 BM Datum Freigabe -100- gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 02.12.2014 beschließend Betriebsausschuss Straßen 04.03.2015 beschließend Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. Verbesserung der Parkplatzsituation am Kranken- und Ärztehaus Frauenthal Für den unten beschriebenen Ausbau der Parkplätze werden die Planungskosten in Höhe von ca. 35.000,00 € aus eingesparten Mitteln des Wirtschaftsplans 2015 bereitgestellt. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: In der Vorlage A94/2014 hatte ich bereits in einem Lageplan die städtischen Grundstücke gekennzeichnet, welche sich im Umfeld des Krankenhauses befinden. Für diese Liegenschaften habe ich ein „Parkraumkonzept“ aufgestellt. Es gibt zwei Bereiche wo es sinnvoll erscheint, dass die Stadt noch zusätzlichen Parkraum errichtet.  Ein Grundstück an der Kreuzung Bliesheimer Str. / Carl-Schurz-Straße  Eine Fläche zwischen Carl-Schurz-Straße und der der Umgehungsstraße Liblar (B265neu, nördlicher Straßenrand) Als Anlage 1 habe ich eine Skizze eines möglichen Parkplatzes im v.g. Bereich der Kreuzung beigefügt,. Es ergeben sich etwa 110 neue Stellplätze. In der Anlage 2 habe ich Längsparkplätze über eine Strecke etwa 100m hinter der Zufahrt Münchweg aufgezeigt . Hier könnten etwa 20 zusätzliche Stellplätze geschaffen werden. Auf der Grundlage einer groben Kostenschätzung rechne ich für den neuen, kompakten Parkplatz mit einem Kostenaufwand von 180.000 € und für die zusätzlichen Längsparkplätze mit ca. 50.000 €. Für Ingenieurleistungen etc. sind noch einmal ca. 15% der Baukosten erforderlich. Aufgrund der Lage sind einige gesonderte Genehmigungen und Zustimmungen bei verschiedenen Behörden einzuholen. Von daher ist mit einer Realisierung vor 2016 nicht zu rechnen. Vor dem Hintergrund der äußerst angespannten Haushaltslage der Stadt Erftstadt erscheint die – sicherlich grundsätzlich unterstützungswürdige- umgehende Umsetzung der Maßnahme vor dem Hintergrund des beachtlichen wirtschaftlichen Aufwands nicht ganz unproblematisch. Die Verwaltung schlägt daher vor, eine Umsetzung der Maßnahme in den anstehenden Wirtschaftsplanberatungen zu erörtern. In Vertretung (Hallstein) -2-