Beschlussvorlage (Demographischer Wandel hier: a) Demographiebericht für die Stadt Bedburg b) Demographische Entwicklungsplanung - Entwicklung von Leit- und Strategiezielen zum Umgang mit dem demographischen Wandel vor Ort c) Freigabe von Haushaltsmitteln für demographische Sonderauswertungen)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP71078/2007 1. Ergänzung Ratsbüro Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Hauptausschuss 04.12.2007 Hauptausschuss 14.10.2008 Betreff: Demographischer Wandel hier: a) Demographiebericht für die Stadt Bedburg b) Demographische Entwicklungsplanung Entwicklung von Leit- und Strategiezielen zum Umgang mit dem demographischen Wandel vor Ort c) Freigabe von Haushaltsmitteln für demographische Sonderauswertungen Beschlussvorschlag: Zu a): Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Zu b): Im Vorfeld der zukünftigen Erstellung eines strategischen Gesamthandlungskonzeptes der Stadt Bedburg verweist der Hauptausschuss die im Demographiebericht für die Stadt Bedburg aufgezeigten Handlungskorridore und relevanten Handlungsfelder in die jeweiligen Fachausschüsse mit der Bitte um entsprechende Beschlussempfehlungen an den Hauptausschuss zur weiteren Prozessgestaltung bzw. zur Entwicklung von Leit- und Strategiezielen zum Umgang mit dem demographischen Wandel vor Ort. Zu c): Das Beratungsergebnis ist abzuwarten. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Zu a): Demographiebericht für die Stadt Bedburg Die Verwaltung hat in der Sitzung des Hauptausschusses am 04.12.2007 (TOP 3 – Drucksache: WP7-1078/2007) anhand der Studien a) Prognos „Zukunftsatlas 2007“ b) Prognos „Familienatlas 2007“ c) Prognos-Studie im Auftrag der RWE zur demographischen Entwicklung 2007 sowie Auszügen aus der Bertelsmann-Studie „Wegweiser Demographischer Wandel“ eine erste Projektion der Bevölkerungsentwicklung im Rhein-Erft-Kreis allgemein und der Stadt Bedburg individuell vorgestellt. Anliegen war es, durch erste Zahlen und Analysen generell für die Notwendigkeit der politischen Auseinandersetzung mit dem Thema zu werben und zu sensibilisieren. In Fortführung der Thematik soll nun anhand des vorgelegten Demographieberichtes für die Stadt Bedburg weitergehende Transparenz über die bereits eingetretene und zukünftig zu erwartende demographische Entwicklung als Basis für die Herausarbeitung und Formulierung späterer politischer Zielvereinbarungen hergestellt werden. Der von der Verwaltung erstellte Demographiebericht für die Stadt Bedburg ist Bestandteil dieser Sitzungsvorlage und als Anlage beigefügt. Die Verwaltung des Rhein-Erft-Kreises hat in der Sitzung des Kreisausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und Familie am 21.05.2008 (Drucksache 151/ 2008) den Entwurf des Demographieberichtes „Weniger-Älter-Bunter - Der Rhein-Erft-Kreis im demographischen Wandel“ vorgelegt. Eine Aussprache hierüber fand in der Sitzung nicht statt. Aufgrund der Komplexität und des Umfangs der Studie ist eine Beratung über den Bericht erst in der hierfür anberaumten Sondersitzung des Kreisausschusses am 18.09.2008 erfolgt. Eine von der Stadt Bedburg vor der Sommerpause angefragte Freigabe des Kreisberichtes für hiesige Zwecke wurde - trotz grundsätzlich konstruktiver Haltung des Rhein-Erft-Kreises hinsichtlich der Verwendung des statistischen Materials - vor einer Thematisierung des Demographieberichtes des Rhein-Erft-Kreises im o.g. Kreisausschuss nicht erteilt, da die Studie auch Wertungen und politische Handlungsempfehlungen enthält. Wie der Presseberichterstattung über die Kreisausschusssitzung am 18.09.2008 zwischenzeitlich zu entnehmen war, soll der Demographiebericht des Rhein-Erft-Kreises einschließlich eines möglichen Handlungskataloges für Kreis und Kommunen zeitnah nunmehr den Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Der Demographiebericht für die Stadt Bedburg bietet zwar zu Vergleichszwecken Daten für das Land Nordrhein-Westfalen sowie zum regionalen Vergleich ebenfalls statistische Daten über den Rhein-Erft-Kreis und die anderen kreisangehörigen Kommunen an, ist jedoch unter Berücksichtigung der spezifischen städtischen Aufgabenfelder und Größenklasse unter Aufnahme einschlägiger Themenkreise speziell auf Bedburg zugeschnitten. Auch die dargelegten Handlungsfelder und – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – aufgezeigten denkbaren Handlungsempfehlungen sind auf den individuellen Demographietyp der Stadt Bedburg abgestellt. Beschlussvorlage WP7-1078/2007 1. Ergänzung Seite 2 STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 3 Zu b) Demographische Entwicklungsplanung – Entwicklung von Leit- und Strategiezielen zum Umgang mit dem demographischen Wandel vor Ort. Gemeinden, Städte und Kreise werden sich durch die demographische Entwicklung wandeln. Die Stadt Bedburg leidet zwar weder derzeit an Bevölkerungsschwund, noch wird sie es zukünftig gemäß einschlägiger Prognosen und Bevölkerungshochrechnungen führender Forschungsinstitute gravierend tun. Und auch die prognostizierte Überalterung der Bevölkerung ist nicht so dramatisch wie in vielen anderen Städten. Gleichwohl werden die Veränderungen auch in Bedburg in absehbarer Zeit alle kommunalen Bereiche in unterschiedlicher Intensität und Ausprägung tangieren. Die Gestaltung der zukünftigen Lebensbedingungen unter Berücksichtigung des demographischen Wandels ist die zentrale Herausforderung für die Zukunft der deutschen Kommunen. Die Diskussion über den demographischen Wandel soll jedoch kein Schreckensszenario in Form von öden und leeren Städten erzeugen, sondern Kommunen können und sollten diesen auch als gesellschaftspolitisch/ politisch „planbar“ und damit durchaus auch als Chance begreifen. Denn: Die demographischen Veränderungen in den kommenden Jahren beziehungsweise Jahrzehnten sind nicht aufzuhalten; die Frage ist allerdings, wie die konkrete Kommune und vor allem die Kommunalpolitik mit diesen Herausforderungen umgeht. Der demographische Wandel wird das Leben in allen Kommunen in Deutschland stark verändern. Schon jetzt gibt es vielerorts spürbare Auswirkungen, so dass schrumpfende, aber auch wachsende Kommunen gefordert sind, ihre Stadtpolitik konsequent und strategisch auf den demographischen Wandel auszurichten. So ist insbesondere auch bei der Kindergartenbedarfs-, der Schulentwicklungs-, der Infrastrukturplanung und auch bei der Flächenentwicklungspolitik eine praxisorientierte und demographierobuste Politik gefragt. Es ist daher wichtig, die städtischen Interessen im Hinblick auf den demographischen Wandel zu definieren, daraus strategische Handlungsfelder abzuleiten und sich gemeinsam für deren Umsetzung stark zu machen. Eine vordringliche Aufgabe ist es somit, eine strategische (Neu)ausrichtung zu entwickeln, die es gestattet, umfassend und rechtzeitig auf die jeweils veränderte Situation zu reagieren. In einem ersten Schritt müssen sowohl die konkreten als auch die absehbaren Entwicklungen in Bedburg realistisch bewertet werden. Eine hierauf aufbauende demographische Entwicklungsplanung – Entwicklung von Leitzielen und strategischen Zielen zum Umgang mit dem demographischen Wandel vor Ort - sollte dabei sowohl von den Verantwortlichen in Politik als auch in der Verwaltung eher als Pflicht denn als Kür verstanden werden. Bereits heute liegen den maßgeblichen Planungen der Stadt – wie z.B. Stadtentwicklungsplan, Schulentwicklungsplan, Kindergartenbedarfsplan, Pflegeplanung, Sportstättenbedarfsplanung, Marketingkonzept , Bauleitplanung, Finanzplanung etc. i.d.R Reflektionen der demographischen Entwicklung zugrunde. Wie im Demographiebericht ausführlich dargestellt wird (Kapitel 2 a.a.O.), ist der demographische Wandel nicht aufzuhalten. An dieser Stelle soll daher ohne weitere Kommentierung ein Motto aus einer Kampagne der Bertelsmann–Stiftung („Demographie konkret“) wiedergegeben werden, das auch als Titel des Demographieberichtes gewählt wurde: Zukunft findet Stadt . Das Tableau der demographierelevanten kommunalen Handlungsfelder ist vielfältig, da nahezu alle kommunalen Bereiche von den Auswirkungen der Bevölkerungsveränderungen betroffen sind. Im Kontext der demographischen Veränderungen lassen sich aus Sicht führender Forschungsinstitute unter dem Mantel der Bertelsmann-Stiftung für eine Kommune des GrößenBeschlussvorlage WP7-1078/2007 1. Ergänzung Seite 3 STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 4 und Demographietyps der Stadt Bedburg vor allem die folgenden Handlungsfelder identifizieren, die je nach Bewertung und Prioritätensetzung durch die individuelle Kommune in vorausschauende und langfristig orientierte Entwicklungsstrategien Eingang finden sollten. Die Reihenfolge der nachfolgenden Auflistung stellt somit an dieser Stelle kein inhaltliches Ranking dar: • Kinder – und familienfreundliche Standortpolitik • Zukunftsorientierte Seniorenpolitik • Ausbalanciertes Infrastrukturmanagement,Urbanität und Flächenentwicklung • Aktive Integrationspolitik • Sensibilisierung und strategische Zukunftsvorsorge einschl. Finanzen Die Handlungskorridore und denkbare Handlungsansätze hierzu sind im Teil B) des Demographieberichtes (S. 86 ff) detailliert beschrieben. Bei genauer Betrachtung korrespondieren die aufgezeigten Handlungsfelder mit den Aufgabenfeldern der Fachausschüsse/ Fachbereiche der Stadtverwaltung; teilweise sind auch ressortübergreifende Handhabungen erforderllich. Festzuhalten ist bei genauer Betrachtung der Handlungs- und Entscheidungskorridore, dass die Stadt Bedburg bereits seit einigen Jahren auf dem richtigen Weg ist. Ein Blick in die nachfolgende, nicht abschließende Aufzählung, zeigt, welche zukunftsrelevanten Schritte bereits unternommen wurden: Handlungsfeld „Familien- und kinderfreundliche Standortpolitik“: • Schaffung und Sicherung eines hochwertigen Bildungsangebotes, z.B. durch Neubau und Sanierung des Schulzentrums Bedburg, jährlicher Ausbildungs-Parcours, Lehrstellenbörse, Abschlussgespräche Schulentlassklassen/ Bürgermeister • Mobile Jugendarbeit • Förderung von Familien durch Sondertarife für städt. Einrichtungen; Einführung BedburgCard, Einrichtung einer „Tafel“ • Verbesserung der Angebotsstruktur der Jugendmusikschule • Flächendeckende und flexible Kinderbetreuungsangebote, Kindertageseinrichtungen, flächendeckende Offene Ganztagsschule, Ferienbetreuung, Beteiligung am Programm „Kein Kind ohne Mahlzeit“, beitragsfreies 3. Kindergartenjahr, Teilnahme am „1000Schulen“-Programm • Bäderkonzept (Schul-, Vereinsschwimmen, Standortattraktivität, Gesundheitsprävention) • Einzelhandelskonzept beabsichtigt, Sportstättenbedarfsplan in Arbeit • Flächendeckende Dezentralisierung der Lokalen Agenda-Bewegung in Stadtteilforen • Verstärkte Bürgerbeteiligung (städt. Internetauftritt, Ratsinformationssystem, online-Forum) • Ausbau des Kulturangebotes • Angebotsbündelung über www.bedburg.de • Verbesserung Schulwegsicherheit; Verkehrsberuhigung • Vernetzung von Angeboten der Jugendarbeit durch Stadtjugendring Handlungsfeld „Zukunftsorientierte Seniorenpolitik“: • Miteinander der Generationen – Ansiedlung betreuter Wohnformen, Heime innerstädtisch und damit zentrennah • Ansiedlung einer Spezialpflegeeinrichtung für Demenzerkrankte Beschlussvorlage WP7-1078/2007 1. Ergänzung Seite 4 STADT BEDBURG • • • • • • Sitzungsvorlage Seite: 5 Umsetzung Bäderkonzept mit. Angeboten der Gesundheitsvorsorge Bestellung Seniorenbeauftragter wird kurzfristig umgesetzt Unterstützung des Behindertenfreundeskreises Bedburg-Elsdorf e.V. Unterstützung sozialer und caritativer Vereine Förderung des Ehrenamtes Barrierefreier Internetauftritt wird derzeit umgesetzt Handlungsfeld „Stadtentwicklungsplanung, Flächen- und Infrastrukturmanagement“: • Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes eingeleitet • Aktive Mitwirkung bei der Regionale 2010 • Aktive Bewerbung des Wohn- und Gewerbestandortes Bedburg • Regelmäßige Rückkopplung Verwaltung und Mittelstand (Vortragsreihen, Unternehmerfrühstück, Unternehmerbüro) • Kostenloses online-Branchenbuch • Kooperation mit der Stadt Bergheim zur Entwicklung von Industrie- und Gewerbeflächen • Durchführung der Rahmenpläne für Bedburg und Kaster • Durchführung von Stadtteilforen • Straßeninstandsetzung, Verkehrsberuhigungsmaßnahmen • Sanierung Schloss Bedburg als markenbildendes Produkt • Ausbau des Kulturangebotes (Kooperationen, Konzertgesellschaft, Kabarettreihe, Musikmeile) • Sonstige Stadtteil- und Wohnumfeldverbesserungen (z.B. Wiederbelebung Erftpassage; Königsberger Straße) • Marketingkonzept eingeleitet • Aktive Industrie- und Gewerbeansiedlung • Bedarfsorientierte Generierung von Wohnbauflächen- und Gewerbeflächenpotenzialen • Verstärkte Bewerbung touristischer Potenziale (z.B .Touristisches Hinweisschild A 61) Handlungsfeld „Aktive Integrationspolitik“: • Integrationbeauftragter ist bestellt • Förderung von Sprache, Bildung, Kultur; insbesondere frühe Sprachförderung von Kindern mit Migrationshintergrund • Stärkung und Förderung des Ehrenamtes – ideelle Unterstützung, Zuschusswesen, Patenschaften Die verschiedenen Nationen leben in Bedburg harmonisch zusammen. Auf dieser Basis kann bereits seit einigen Jahren einvernehmlich auf die Konstitution eines (freiwilligen) Ausländerbeirates verzichtet werden. Handlungsfeld „Finanzen“: • Flächendeckende Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) zur Schaffung flächendeckender Transparenz von Einnahmen und Ausgaben • Controlling; regelmäßiges Berichtswesen über die Haushaltsentwicklung • Einrichtung eines eigenen Rechnungsprüfungsamtes • Förderportal • PPP-Modelle als neue Finanzierungsformen, so z.B. Neubau Hauptschule, Sanierung und Erweiterung Schulzentrum Bedburg, Bäderkonzept • Verwaltungskooperationen zur Personalkosteneinsparung Beschlussvorlage WP7-1078/2007 1. Ergänzung Seite 5 STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 6 Auch wenn die Stadt Bedburg sich in den letzten Jahren bereits als attraktiver Wohnstandort etablieren konnte und sich als ,Zuzugsgemeinde“ darstellt, so darf dies den Blick auf zukünftige Gestaltungsanforderungen in Sachen Betreuungs-, Bildungs-, Lebensund Wohnstandortqualität nicht verstellen. In diesem Zusammenhang sei bereits an dieser Stelle auf die eingeleiteten Rahmenpläne Bedburg und Kaster hingewiesen, durch die unter Beteiligung der Bürger - Stadtidentifikation – zur weiteren Attraktivierung der Stadtteile Bedburg und Kaster u.a. eine städtebauliche Integration und Lokalisation zentrumsprägender Nutzungen in den städtebaulichen Kontext der Stadtzentren erarbeitet werden soll. Gemäß Ziffer 5.2 Buchstaben n) und p) der Zuständigkeitsregelung für Rat und Ausschüsse der Stadt Bedburg ist der Hauptausschuss für Angelegenheiten der Lokalen Agenda 21 –sprich Zukunftsfähigkeit von Kommunen – sowie Angelegenheiten von besonderer kommunalpolitischer Bedeutung zuständig. Daneben obliegt es dem Hauptausschuss gemäß § 59 Abs.1 Gemeindeordnung NRW, die Arbeiten aller Ausschüsse aufeinander abzustimmen. Die Verwaltung schlägt daher vor, wie im Beschlussvorschlag unter b) aufgeführt zu entscheiden, für die einzelnen Handlungsfelder Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse an den Hauptausschuss einzuholen und diese zu gegebener Zeit in ein Gesamtkonzept zur zukünftigen Stadtentwicklungsplanung zu überführen. Zu c) Haushaltsmittel für demographische Sonderauswertungen Der Hauptausschuss hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2008 beschlossen, für Sonderauswertungen der Prognos AG (Familienatlas 2007/ Zukunftsatlas 2007) für die Stadt Bedburg Mittel in Höhe von 11.000,-- € mit Sperrvermerk bereitzustellen. Diese wurden bei Produkt 110 111 520 530 „Verwaltungsführung/ Steuerungsunterstützung“ nachgewiesen. Zwischenzeitlich hat die Prognos AG auf konkrete Anfrage allerdings mitgeteilt, dass Sonderauswertungen für die Stadt Bedburg entgegen erster Angebote nicht erstellt werden können. Die PROGNOS war irrtümlicherweise zunächst davon ausgegangen, dass es sich bei der Stadt Bedburg um eine kreisfreie Stadt handelt. Die Prognos bietet Sonderauswertungen ausschließlich auf der Ebene der Kreise und kreisfreien Städte an. Aufgrund der wesentlichen Bedeutung der demographischen Veränderungen bieten zwischenzeitlich eine Vielzahl von Planungsbüros und Instituten regionalspezifische Szenarien möglicher zukünftiger Bevölkerungsentwicklungen an. Ebenso ist es möglich, Handlungsempfehlungen durch ein entsprechendes Fachbüro erstellen sowie den Strategiezyklus fachlich extern begleiten zu lassen. Darüber hinaus werden auch sogenannte „Demographietrainings“ für Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung angeboten. Wie unter b) ausgeführt, ist eine grundsätzliche Beratung des Themas „Demographischer Wandel“ auch vor dem Hintergrund der weiteren Prozessgestaltung tunlich. Die Verwaltung schlägt daher vor, eine Inanspruchnahme der mit Sperrvermerk versehenen Haushaltsmittel bis zu einem Fortgang der Beratungen zunächst zurückzustellen und für das Haushaltsbudget 2009 neu zu veranschlagen, um gegebenenfalls finanziell handlungsfähig zu sein. Sollte noch in diesem Haushaltsjahr die konkrete Beauftragung von Maßnahmen – Modellberechnungen, Studien oder Trainings - gewünscht werden, so ist ein Beschluss zur Aufhebung des Sperrvermerks erforderlich. Beschlussvorlage WP7-1078/2007 1. Ergänzung Seite 6 STADT BEDBURG Seite: 7 Sitzungsvorlage Anlage: 1 Demographiebericht gebunden Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja X Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 02. Oktober 2008 ----------------------------------Brabender-Lipej ----------------------------------Koerdt Leiterin des Ratsbüros Bürgermeister Beschlussvorlage WP7-1078/2007 1. Ergänzung Seite 7