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Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
11 kB
Datum
14.10.2008
Erstellt
11.03.09, 23:54
Aktualisiert
11.03.09, 23:54
Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Inhalt der Datei

Öffentliche Bekanntmachung 7. Einladung Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 14.10.2008, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG,. 8. 9. II. 1. 2. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 3. 1. 2. 3. 4. 5. 6. Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.09.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. 19. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel-Schleidtal hier: Aufstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss Bebauungsplan Nr. 75 "Bad MünstereifelWestlich Ashfordstraße"- Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Effelsberg, Flur 3, Nr. 126, Am Birnbaum Produkt 120 541 002, SK 5221010 - Laufende UH Straßen hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 4. 5. 6. 6.1 6.2 Produkt 130 552 001, SK 5221080 - UH Wasserläufe hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Änderung zum bestehenden StromKonzessions-Vertrag der KEV aufgrund des novellierten Energiewirtschaftsgesetzes Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentliche Sitzung Neubau einer Großwasserrutsche im eifelbad hier: Aufforderung zur Angebotsabgabe nach Teilnahmewettbewerb Herstellung August-Guddorf-Straße im Bebauungsplangebiet Nr. 4 a) "Blankenheimer Weg/Erweiterung" hier: Antrag der SPD Stadtratsfraktion Antrag des Hammerwerks Erft auf Übernahme der Ernst-Diederichs-Straße als Werksstraße Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG Bericht zur Umsetzung des Plans zur beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern (Frauenförderplan 2005 - 2008) und Fortschreibung 2008 - 2011 Anfragen und Mitteilungen Vermächtnis Vermietung von Räumlichkeiten im Gebäude Klosterplatz 2 gez. Alexander Büttner (Bürgermeister)