Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 2/2014 Umgestaltung Schwanenteich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: He/Gc Jülich, 10.03.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 109/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 27.03.2014 TOP Ergebnisse Bürgerantrag 2/2014 Umgestaltung Schwanenteich Anlg.: 2 SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der o. a. Antrag wurde am 26.02.2014 im Bürgerausschuss beraten und zuständiger weise an den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss verwiesen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 109/2014 Seite 2