Beschlussvorlage (Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €))

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 453/2014 Az.: 6501 Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 21.10.2014 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister 24.11.2014 BM Datum Freigabe -100- gez. Böcking Amtsleiter RPA Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 02.12.2014 vorberatend Haupt- Finanz- und Personalausschuss 09.12.2014 vorberatend Rat 16.12.2014 beschließend Betriebsausschuss Straßen 04.03.2015 vorberatend Haupt- Finanz- und Personalausschuss 10.03.2015 vorberatend Rat 17.03.2015 beschließend Betrifft: Bemerkungen Kreditaufnahmen 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt auf Basis des Wirtschaftsplans 2015 (Gesamtkreditvolumen 4.213.000 €) Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Betriebsausschuss Straßen stimmt der Aufnahme von zwei Krediten im Eigenbetrieb Straßen für das Wirtschaftsjahr 2015 - unter Vorbehalt des Genehmigung der entsprechenden Wirtschaftsplanansätze – wie folgt zu: 1. Darlehen NRW-Bank/KfW–Kredit (Kommunalkredit) Darlehensgeber: Darlehenshöhe: Auszahlungskurs: Zinssatz: Tilgung: NRW-Bank/KfW-Kreditanstalt für Wiederaufbau ca. 1.995.000 € im Ansatz des Wirtschaftsjahres 2015; 100 % bis zu 2,50 % (Höchstzinssatz), fest für 10 Jahre über 30 Jahre mit tilgungsfreien Jahren Die Aufnahme des Darlehens erfolgt (nach Erfüllung der formalen Voraussetzungen) etwa im II. Quartal 2015 in einem Betrag. 2. Darlehen auf dem „freien“ Kreditmarkt Darlehensgeber: Darlehenshöhe Auszahlungskurs: Zinssatz: Tilgung ein inländisches Kreditinstitut ca. 2.218.000 € 100 % bis zu 6,00 % (Höchstzinssatz) 1 % (Minimaltilgung), ggf. höher; Laufzeit 30 Jahre Die Aufnahme des Darlehens erfolgt bei entsprechendem Finanzierungsbedarf in einem Betrag. Möglich ist, dass sich der NRW-Bank/KfW-Anteil bei einer für einen Antrag notwendigen detaillierten Betrachtung der zu Grunde liegenden (Teil-)Projekte geringfügig (zu Lasten des Anteils der typischen Geschäftsbank) erhöhen kann. Die Gesamtkreditaufnahme i. H. v. TEUR 4.213 wird nicht überschritten. Begründung: Die Kreditaufnahme ist für die (weitere) Finanzierung der im Wirtschaftsplan vorgesehenen Investitionen in den Bereichen Straßen, Gartenbau, Friedhöfe, Städtische Dienste und Straßenreinigung im Geschäftsjahr 2015 zwingend erforderlich. Auf die jeweiligen Betriebszweige entfallen: BZ Straßen: BZ Gartenbau: BZ Friedhöfe: BZ Städtische Dienste BZ Straßenreinigung: GESAMT => 1.887.000 €, => 1.782.000 €, => 210.000 €, => 213.000 € => 121.000 €, => 4.213.000 €. In Vertretung -2- (Hallstein) -3-