Beschlussvorlage (Hebesatz-Satzung 2015)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 54/2015 Az.: Amt: - 20 BeschlAusf.: - Datum: 27.01.2015 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Haupt- Finanz- und Personalausschuss Rat Betrifft: Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM Termin 28.01.2015 Datum Freigabe -100- Bemerkungen 10.03.2015 vorberatend 17.03.2015 beschließend Hebesatz-Satzung 2015 Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: 3.010.000 Folgekosten in €: Kostenträger: Sachkonto: 160 611 010 4011000 / 4012000 / 4013000 Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die als Anlage beigefügte Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen. Begründung: Die Mehreinnahmen aus der Hebesatzerhöhung der Realsteuern werden – neben den geplanten Minderaufwendungen – dazu benötigt, den Anforderungen der §§ 76 ff GO NRW gerecht zu werden und die Möglichkeit zu erlangen, ein grundsätzlich genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept aufstellen zu können. Folgende Mehrerträge werden erwartet: - Grundsteuer A: - Grundsteuer B: - Gewerbesteuer: 40.000 Euro 1.197.000 Euro 1.773.000 Euro In Vertretung (Knips) -2-