Sitzungsvorlage (Informationsveranstaltung zur Integrationsratswahl 2014 Hier: Einladung eines Mitgliedes des Vorstandes des Landesintegrationsrates)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Len Jülich, 18.11.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 479/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Integrationsrat Termin 11.12.2013 TOP Ergebnisse Informationsveranstaltung zur Integrationsratswahl 2014 Hier: Einladung eines Mitgliedes des Vorstandes des Landesintegrationsrates Anlg.: 1 V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Integrationsrat lädt ein Mitglied des Vorstandes des Landesintegrationsrates ein zu seiner Sitzung am 12.02.2014. Begründung: Das Vorstandsmitglied des Landesintegrationsrates wird zur Novellierung des §27 GO sprechen (vgl. Anlage „Entwurf der Novellierung“) und über die damit verbundenen Konsequenzen für die Integrationsratswahl 2014. Die Informationsveranstaltung soll öffentlich sein und Interessierte werden über eine Pressemitteilung eingeladen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 479/2013 x nein nein Seite 2