Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP7-196/2008)

Zu TOP der Sitzungdes Ausschussesfür Hochbauund Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen vom 15.10.2008 Haushalts.bzw. Budgetberatungen 2009 Stellungnahme des Kämmerers bzgl.der Reduzierungdes Fehlbedarfes hlg It. Beratungsvorlage Aufgrundder Haushaltsplanung des Jahres2008war eine positiveEntwicklung für die Planjahre2009 bis 2011 erkennbar.lm Jahr 2011 konntegar ein Uberschuss werden. ausgewiesen Bei den Haupterträgen Finanzwirtschaft zeichnetsichnachderzeitider allgemeinen gen Erkenntnissen in SummeeinenegativeEntwicklung ab (.1.1.276.000 €). Haupt(lt. ursachesind die Schlüsselzuweisungen 1. Proberechnung des LDS),die sich nichtso entwickeln, wie nochim HerbstletztenJahresprognostiziert wurde.Dieshat mehrereGründe,aufdiezu einemspäterenZeitpunkt detaillierter wird. eingegangen Ein Anstiegdes bei der Planung2008 ausgewiesenen Fehlbedarfs für 2009 von Die von den einzelnen 850.000€ auf nunmehrrd.2 Mio.€ wäresomiterklärbar. für 2009 lasFachbereichen und dem RatsbürobereitserstelltenBudgetplanungen sen befürchten, dassdieserFehlbedarf in erheblichem Maßeüberschritten wird. Vor diesemHintergrund ist es unbedingt angeraten, dassjederFachbereich unddas 2008für RatsbüroseinenFehlbedarf mindestensauf das beider Haushaltsplanung das Planjahr2009prognostizierte Niveaubeschränkt. Für den Fachbereichlll liegt der zu erreichendeFehlbedarfbei 5.414.725 €, was eine Reduzierungdes vorgelegtenBudgetsum 494.507€ bedeutet. Der Fachbereichlll und der Ausschussfür Hochbauund Bewirtschaftungstädwerdendringendgebeten,Maßnahmen aufzuzeigen, die tischerEinrichtungen eine entsprechendeKürzungdes Budgetsermöglichen. formulierteForderungnach einer Die seitensdes Ratesals politischeZielvorgabe ist unabhängig von der Erreichung der erforderliSenkungder Realsteuerhebesätze für chenBudgetanpassung aufgrundderderzeitigen Einschätzung der Haushaltslage 2009nichtrealistisch. Bedburg, den07.10.2008 Tn-*Baum Stadtkämmerer ^