Sitzungsvorlage (Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OJE's) im Kreis Düren hier: Vereinbarungen mit dem Kreis Düren über die Offene Kinder- und Jugendeinrichtung und die Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Trägerschaft der Stadt Jülich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es Jülich, 10.03.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 111/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport Termin 20.03.2014 Haupt- und Finanzausschuss 03.04.2014 Stadtrat 10.04.2014 TOP Ergebnisse Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OJE's) im Kreis Düren hier: Vereinbarungen mit dem Kreis Düren über die Offene Kinder- und Jugendeinrichtung und die Mobile Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Trägerschaft der Stadt Jülich Anlg.:2 20/22 V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, die Vereinbarungen mit dem Kreis Düren gemäß beigefügten Entwürfen abzuschließen. Begründung: Mit dem Ziel, bis zum 30.06.2014 neue Vereinbarungen abzuschließen, hat der Kreis die Verträge mit allen Trägern der Offenen Kinder- und Jugendeinrichtungen (OJE's) im Kreis Düren gekündigt. Die Kündigung erfolgte unter der Maßgabe, dass die Verwaltung bis zum Zeitpunkt des Auslaufens der Verträge neue Vereinbarungen und Rahmenbedingungen zur Fortsetzung der Förderung der Offenen Jugendeinrichtungen in Abstimmung mit den Trägern erarbeitet. Entsprechend des Beschlusses des Jugendhilfeausschusses vom 12.03.2013 hat eine Arbeitsgruppe des Wirksamkeitsdialogs sich mit der Thematik befasst. Im Ergebnis wurde die Vereinbarung im Vergleich zum vorherigen Vertrag nicht verändert. Bezüglich der Rahmenbedingungen wurden redaktionelle Anpassungen vorgenommen. Die Träger der Offenen Kinder- und Jugendarbeit wurden im Februar 2014 in einem Termin durch den Landrat über die weitere Planung und die fachlichen Inhalte informiert. Die Beschlussfassung im Jugendhilfeausschuss erfolgt nach zustimmender Beratung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung in der Sitzung am 11.03.2014. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): 1.Finanzielle Auswirkungen: x Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: jährl. Einnahmen: Haushaltsmittel stehen bereit: nein (siehe Beschlussentwurf) X ja bei Produktsachkonto: 36 366 002 02 4142000& 36 366 002 01 4142000 (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ___1___ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 111/2014 Die Mittel sind im Haushalt 2015ff veranschlagt. x nein nein Seite 2