Bekanntmachung (Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Soziales)

Einladung Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03.05.2005 (GV. NRW S. 498), zur 10. Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Sport und Soziales der Stadt Bad Münstereifel am Donnerstag, den 24.05.2007, 17:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal des Rathauses in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. Obergeschoss. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Jugend, Sport und Soziales Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Sport und Soziales vom 25.01.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Schulwegsicherheit; hier: Schülerlotsen, SchulScouts sowie Sicherheit am Parkplatz eifelbad OGS Bad Münstereifel und Houverath Sachstand 1) Allgemeines 2);Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.03.2007, bestätigt durch Schreiben vom 17.04.2007 zur Außenanlage an der Offenen Ganztagsschule Bad Münstereifel Einrichtung von "Offenen Ganztagsschulen" an den Katholischen Grundschulen in Mutscheid und Arloff Jahresbericht der Sozialabteilung 2006 Stellplatzordnung für den Wohnmobilpark am eifelbad 4. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel 9. Gewalt unter Jugendlichen; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 04.05.2007 10. Kinderbildungsgesetz (KiBiz) und Betreuung von Kindern unter 3 Jahren hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 19.03.2007 und der UWV-Fraktion vom 21.03.2007 11. Gewährung von Zuschüssen an kirchliche und freie Träger von Tageseinrichtungen für Kinder 12. Belegung der Tageseinrichtungen für Kinder im Kindergartenjahr 2007/2008 13. 579 Z- 2 Einrichtung eines Familienzentrums; hier: weitere Vorgehensweise 14. Anfragen und Mitteilungen 14.1 Änderung des Schulgesetzes; hier: Auswirkungen des Abiturs nach 12 Jahren gem. § 18 Schulgesetz 14.2 Schülerbeförderungskosten hier: Untersuchung von Einsparpotenzialen II. 1. 2. 3. Nichtöffentliche Sitzung Vergabe der Lehr - und Lernmittel für das Schuljahr 2007/2008 nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz; hier: Auftragsvergabe Offene Ganztagsschule an der Kath. Grundschule Arloff hier: Vergabe der Standortträgerschaft Anfragen und Mitteilungen gez. Eberhard Kremer (Vorsitzender)