Antrag (Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsauschuss Straßen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 77/2015 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 02.02.2015 Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM 02.02.2015 Datum Freigabe -100- Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 04.03.2015 vorberatend Haupt- Finanz- und Personalausschuss 10.03.2015 beschließend Betrifft: Bemerkungen Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 Angelegenheiten des Betriebsauschuss Straßen Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Der Antrag bedarf im Rahmen der Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2015 (Bezug Vorlage der Verwaltung zum Haushaltsplan 2015 und zum Wirtschaftsplan 2015) der Beratung und Beschlussfassung durch die zuständigen Fachausschüsse. (Erner)