Daten
Kommune
Bedburg
Größe
13 kB
Datum
21.10.2008
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP7190/2008
Fachbereich II
Sitzungsteil
Az.: 67 31 00
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales
21.10.2008
Betreff:
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Bedburg
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg,
die als Anlage beigefügte `Friedhofssatzung der Stadt Bedburg´ zu beschließen.
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Im August diesen Jahres hat der Städte und Gemeindebund NRW eine überarbeitete
Mustersatzung für den Bereich des Friedhofswesen veröffentlicht. Da die neue Mustersatzung in
einigen Punkten von der derzeit gültigen Friedhofssatzung vom 14.10.2003 abweicht, wurde diese
entsprechend angepasst.
Die angepasste Friedhofssatzung ist als Anlage 1 beigefügt; die vorgenommenen Änderungen
sind in der synoptischen Überstellung entsprechend vorgehoben. Auf eine detaillierte Erläuterung
der geänderten Bestimmungen wird verzichtet, da diese nahezu ausschließlich redaktioneller Art
sind; ergänzend wird zu § 18 `Ehrengrabstätten´ angemerkt, dass die bisherige Regelung
- Zuständigkeit obliegt dem Rat - nicht praxisorientiert ist, da aufgrund der naturgemäß kurzfristig
zu treffenden Entscheidungen immer über die Bestimmung des § 60 II GO [dringliche
Entscheidung] ausgeführt wurden.
Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, den 02.10.2008
----------------------------------Brunken
----------------------------------Kramer
stellv. Fachbereichsleiter
Fachbereichsleiter
gesehen:
----------------------------Koerdt
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP7-190/2008
Seite 2