Sitzungsvorlage (Jahresplanung 2014 Hier: Festlegung von Sitzungsterminen bis zur Kommunalwahl am 25.05.14)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Len Jülich, 18.11.2013 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 480/2013 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Integrationsrat Termin 11.12.2013 TOP Ergebnisse Jahresplanung 2014 Hier: Festlegung von Sitzungsterminen bis zur Kommunalwahl am 25.05.14 Anlg.: V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Integrationsrat legt als Sitzungstermine 2014  Mittwoch, 12. Februar 2014  Mittwoch, 09. April 2014 fest. Begründung: Am 25. Mai 2014 finden in NRW die Kommunalwahlen statt. Der Termin für die Wahl des Integrationsrats steht noch nicht fest. Deshalb werden als Sitzungstermine zunächst zwei Termine festgelegt. Möglicherweise fällt die Wahl ebenfalls auf den 25. Mai 2014. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 480/2013 x nein nein Seite 2