Sitzungsvorlage (Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 13.01.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 425/2013 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport Termin 06.02.2014 Haupt- und Finanzausschuss 20.02.2014 Stadtrat 06.03.2014 TOP Ergebnisse ohne Abstimmung (wurde in die Haushaltsberatungen verwiesen) Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf Anlg.: 20/22 V 65 40 SD.Net Beschlussentwurf: 1 Aufgrund der Empfehlungen des Gutachtens über die Lehrschwimmbecken wird das Becken in Koslar saniert und wieder in Betrieb genommen. 2. Das Lehrschwimmbecken in Welldorf wird ohne aufwendige Sanierungsmaßnahmen solange als möglich weiter betrieben. 3. Mittel in Höhe von € 160.000,-- sind im Nachtragshaushalt - Produktsachkonto 21 211 004 01 52 11 030 Sanierung Lerschwimmbecken eingestellt. Begründung: Über die Lehrschwimmbecken wurde in der Sitzung am 14.11.2014 beraten. Die SPD-Fraktion hatte Beratungsbedarf angemeldet. Auch wenn in der Diskussion die Meinung vertreten wurde, dass die Finanzierungskosten nur Thema bei Haushaltsberatungen sein können und daher kein Beschluss erforderlich sei, bittet die Verwaltung den Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport aus schulischer und sportfachlicher Sicht Stellung zu beziehen, ob, wie im Beschluss vorgeschlagen, das Becken in Koslar saniert und das in Welldorf solange als möglich weiter betrieben wird. Dieser Beschluss würde dann bei den weiteren Beratungen Berücksichtigung finden, alternativ könnte ja auch das Becken in Welldorf aus Kostengründen nach der Sanierung des Beckens in Koslar geschlossen werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): 1.Finanzielle Auswirkungen: x Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 425/2013 1. Ergänzung x nein nein Seite 2