Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung Einladung Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 34. Sitzung des Strukturförderungsausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Mittwoch, den 11.02.2009, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG,. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Strukturförderungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Strukturförderungsausschusses vom 04.12.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Benennung einer Straße in Arloff Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.12.2008 Fortschreibung des Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes;Ausdehnung der Karenzzeit Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2009 Parkplatzbewirtschaftungskonzept;u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009 Entwicklungsbereich Sittardweg/Goldenes Tal hier: Ergebnisse der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Fortgang des Verfahrens 7. 19. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hotel/Seniorenheim Bad MünstereifelSchleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentllicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss 8. Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss 9. Bebauungsplan Nr. 70 "ArloffHubertuskapelle" Teilbereich 2 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gen. § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss 10. Bebauungsplan Nr. 75 "Bad MünstereifelWestlich Ashfordstraße-Aufstellung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. " BauGB, Satzungsbeschluss 11. Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Aussenbereichsflächen für die Ortslage Maulbach hier: Antrag auf Erweiterung 12. Mobilfunkanlage Eicherscheid hier: Standortfrage 13. Errichtung einer Basisstation für das Mobilfunknetz auf dem Grundstück Gem. Houverath, Flur 37, Flurstück 3 und 4 14. Bauvoranfragen und Bauanträge 14.1 Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 3, Flurstück Nr. 130 Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg, (Golf-Hotel/Dachsbau) 14.2 Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 5, Flurstück 1717, Bad Münstereifel, Burg 15. Anfragen und Mitteilungen 15.1 Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: Abstufung von Kreisstraßen 15.2 Mitteilung Bauanträge für das Grundstück Gem. Münstereifel, Flur 1, Flurstück 4929 - Bad Münstereifel, Ashfordstraße 35 II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Anfragen und Mitteilungen gez. Harald Krauß (Vorsitzender) Bekanntmachung der Sitzung des Strukturförderungsausschusses vom 11.02.2009 Seite 2