Mitteilung (Anlage 2-Antwortschreiben)

Anlage 2 zur MV v. 23.02.2011 GEMEINDE KREUZA U Der Bürgermeister Gemeindeverwaltung Kreuzau, Postfach 1128, 52368 Kreuzau Bau—, Planungs— und Wirtschaftsförde— rungsamt Initiative „Alles dicht in NRW“ Auskunft erteilt: Zimmer: Telefonnummer: Faxnummer: E-Mail: Aktenzeichen: Datum: Sprechzeiten Herr Schmühl 353 02422/507-353 02422/507-175 S.Schmuehl@Kreuzau.de 652-02/Sch/Ge 23. Februar 2011 Montag Freitag 08:30 Dienstag 13:30 Donnerstag 13:30 (bei Überweisung bitte unbedingt angeben) — (auch nach Vereinbarung) Kassenzeichen Dichtheitsprüfung nach — — — 12:00 Uhr 16:00 Uhr 17:00 Uhr § 61 a LWG Ihr Schreiben vom 17.02.2011 an den Bürgermeister und die Mitglieder des Rates der Gemeinde Kreuzau Sehr geehrter hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres o.a. Schreibens und teile Ihnen als verantwort licher Amtsleiter hierzu Folgendes mit: Ich habe Ihr Schreiben und dessen Inhalt mit Interesse zur Kenntnis genommen und werde es auch bei den anstehenden Beratungen den Damen und Herren des Rates der Gemeinde Kreuzau nachrichtlich zur Kenntnis geben. Zum Inhalt Ihres Schreibens nehme ich lediglich zum letzten Absatz wie folgt Stellung: Ihre Auffassung, dass die Gemeinde Kreuzau ein Landesgesetz nicht außer Kraft setzen kann, teile ich uneingeschränkt. Die Gemeinde Kreuzau, aber auch 12 andere Städte und Gemeinden des Kreises Düren, werden eine Lösung finden, die bürgerverträglich ist. Alle Gemeinden werden auch von der Möglichkeit Gebrauch machen, Fristen zu verlängern, wo bei dies jedoch an bestimmte Voraussetzungen geknüpft ist. Ihre Auffassung, dass eine entsprechende Satzung bis zum Frühjahr 2011 in Kraft getrete n sein muss, vermag ich absolut nicht zu teilen; diese Aussage entbehrt jeglicher Grundlage. Ich gehe davon aus, dass bis Mitte des Jahres 2011 einheitliche Regelungen für 13 Städte und Gemeinden des Kreises Düren vorliegen und dann auch das entsprechende Satzun gs recht von jeder einzelnen Kommune geschaffen wird. Im Übrigen wurde keine teure Studie in Auftrag gegeben, vielmehr wurde Fachwissen unter Hinzuziehung der Kommunal- und Abwasserberatung NRW gebündelt. Die hiermit verbun denen Kosten werden den Bürger nicht zusätzlich belasten. Ich darf um Kenntnisnahme bitten und verbleibe mft hGrürüßen - Schmühl - Kontakt: 52372 Kreuzau, Bahnhofstraße 7 Telefon 02422/507-0 Telefax 024221507- 498 E-Mail: Buergermeisler@Kreuzau.de htlp./Iw kreuzaude Konten der Gemeindekasse: Sparkasse Düren Kto. Deutsche Bank Düren Kto. Postbank Köln Klo. Volksbank Euskirchen eG Kto. 1200 039 8242 000 133 04-500 6000256011 (BLZ 395 501 (BLZ 395 700 (BLZ 370 100 (BLZ 382 600 10) 61) 50) 82) IBAN: IBAN: IBAN: IBAN: 0014 DE57 DE67 DEO2 39550110 0001 200039 3957 0061 0824200000 3701 00500013304500 3826 0082 6000 2560 11 SWIFT-BIC. SWIFT-BIC: SWIFT-BIC: SWIFT-BIC. SDUEDE33 DEUTDEDK395 PBNKDEFF GENODED1 EVB