Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschuss 2. 3. Einladung Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Münstereifel am 4. 5. 6. 6.1 Klimaschutz-Nutzung von Sonnenenergie hier: u.a. Anträge der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Investitionsvorhaben Service-Wohnpark Trierer Straße hier: Stellplatzangelegenheit und Zufahrt über öffentliche Fläche Neubau einer Großwasserrutsche im eifelbad hier: Auftragsvergabe Straßenausbau Arloffer Weg in Bad Münstereifel-Iversheim Bereich BauGB; hier: Abschluss Erschließungsvertrag Anfragen und Mitteilungen Erbbaurecht Linderjahn Dienstag, den 09.12.2008, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG,. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. II. 1. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.11.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12a "Untere Windhecke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Münstereifel Investitionsvorhaben Service-Wohnpark Trierer Straße hier: Stellplatzangelegenheit Neuwahl einer Schiedsperson; hier: Vorstellung der Bewerber Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentliche Sitzung Neuwahl einer Schiedsperson; gez. Alexander Büttner (Bürgermeister)