Beschlussvorlage (Mitteilung über die bisher erteilten Beetpatenschaften im Gebiet der Stadt Bedburg )

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-792/2006 Sitzungsteil Fachbereich I Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung Bemerkungen: 13.03.2007 Betreff: Mitteilung über die bisher erteilten Beetpatenschaften im Gebiet der Stadt Bedburg Beschlussvorschlag: Die Verwaltung informiert den Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung über den aktuellen Stand der bisher erteilten Beetpatenschaften im Gebiet der Stadt Bedburg. Viele Bürger halten die Beete vor ihren Häusern in Ordnung, sie sind jedoch nicht bereit die Beetpatenschaft zu übernehmen, weil sie davon ausgehen, dass damit zu viele Verpflichtungen übernommen werden müssen und auch haftungsrechtliche Ansprüche gegen sie geltend gemacht werden könnten. Ende vergangenen Jahres erfolgte eine Überprüfung der Beetpatenschaften aus der angefügten Liste. Hierbei wurde festgestellt, dass die übertragenen Aufgaben in vollem Umfang und zufriedenstellend durchgeführt werden. Die Mitglieder des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung nehmen die Liste der Beetpatenschaften zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 26. Februar 2007 ----------------------------------Metzmacher ----------------------------------Naujock ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter(in) Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister