Beschlussvorlage (Beratung über die politischen Zielvorgaben im Haushaltsbuch 2007 für den Fachbereich I)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-786/2006 Sitzungsteil Fachbereich I Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung Bemerkungen: 09.01.2007 Betreff: Beratung über die politischen Zielvorgaben im Haushaltsbuch 2007 für den Fachbereich I Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung beschließt, die aus der Beratung resultierenden Ergebnisse, als Zielvorgaben für den Fachbereich I. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Der Rat der Stadt Bedburg hat in seiner siebzehnten Sitzung am 19.12.2006 unter TOP 5 beschlossen, dass die Änderungswünsche der Fraktionen zu den poliltischen Zielvorgaben des Haushaltsbuches 2007 in der ersten Sitzung eines jeden Fachbereiches beraten und beschlossen werden sollen. Verwaltungsseitig wurde aus Gründen der besseren Übersicht eine Tabelle erstellt, aus der - in Spalte 1 die derzeitigen Zielvorgaben, - in Spalte 2 die Änderungswünsche der CDU-Fraktion und - in Splate 3 die Änderungswünsche der SPD-Fraktion ersichtlich sind. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den ----------------------------------- ----------------------------------- ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter(in) Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister