Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage WP7-786/2006)

WP7-786/2006 Produkt 110 111 110 Zentrale Verwaltung des Infrastrukturvermögens 110 111 120 Bauhof Anlage zur Vorlage WP7-786/2006 Politische Zielvorgabe (aktuell im Änderungsvorschläge der CDUHaushaltsbuch 2007) Fraktion Keine Über Stundenaufzeichnungen oder mittels qualifizierter Schätzungen solle der Grad der Tätigkeiten für die einzelnen Produktgruppen und Produkte ermittelt werden. Weiterhin ist über Stundenaufzeichnungen der Anteil an Arbeitsaufwand für investive Maßnahmen zwecks Aktivierung als Eigenleistung in der Anlagenbuchhaltung zu ermitteln Grünflächenunterhaltung durch den Bauhof. Pflege – und Unterhaltungsarbeiten in Grünanlagen etc. werden nur noch stadtteilbezogen durchgeführt. Einzelmaßnahmen, mit Ausnahme dort, wo es die Verkehrssicherheit erfordert, werden keine mehr durchgeführt. Anstelle von 4- 5 Pflegegängen pro Jahr werden nur noch 2-3 durchgeführt Spielplätze Erneute Prüfung der Situation in der Zweiten Jahreshälfte 2008 Wasserläufe Es werden nur noch die unabdingbar notwendigen Arbeiten durchgeführt. Pflege der Sportplätze Es wird auf das Konzept zur Übertragung von Unterhaltungsarbeiten auf Sportvereine verwiesen. Eine zügige Vermarktung von Kleinstflächen zur Entlastung des Bauhofes soll umgesetzt werden (s. auch Liegenschaftsverwaltung. Keine Keine Keine Keine Keine Änderungsvorschläge der SPDFraktion Ersatzlose Streichung des Textes unter pol. Zielvorgaben. Der Text unter pol. Zielvorgaben soll ersetzt werden durch „das Gesamtbild der Stadt ist zu verbessern und soll auf Dauer erhalten bleiben“. WP7-786/2006 Politische Zielvorgabe (aktuell im Haushaltsbuch 2007) Soweit im Eigentum der Stadt Bedburg noch unbebaute Freiflächen zur Vermarktung anstehen, ist zur Entlastung der entsprechenden Fachbereiche der Verwaltung ein externes Maklerbüro zu beauftragen. Die höhere Werbeintensität derartiger Dienstleistungen verbessert die Absatzmöglichkeit und entlastet die Verwaltung in der Wahrnehmung ihrer Kernaufgaben. Eine zügige Vermarktung von Kleinstflächen zur Entlastung des Bauhofes soll umgesetzt werden. Hierbei ist der Eigentumsübertragung auf interessierte Bürger – je nach Ausnutzmöglichkeit und Größe – unter Umständen auch zu symbolischen Preisen gegenüber der kostenaufwendigen Vermarktung der Flächen der Vorzug zu geben. Bei der Bewertung ist eine reale Verkehrsermittlung durchzuführen. Mitte des Jahres 2007 ist dem zuständigen Fachbereich ein Zwischenbericht vorzulegen. Über Art und Zahl der durchgeführten und Verwaltungsverfahren (Gewerbean-, um- und abmeldungen, Genehmigung, Versagung von Märkten etc.) ist für das Jahr 2006 eine Statistik zu erstellen und dem zuständigen Fachausschuss zur Kenntnis zu bringen. Übertragung der Pflege und Unterhaltung auf die Vereine, soweit noch nicht geschehen. Produkt 110 111 130 Liegenschaftsverwaltung 120 122 110 GewerbeMarktwesen 420 424 110 Sportplätze Anlage zur Vorlage WP7-786/2006 Änderungsvorschläge der CDUFraktion Einschaltung externer Anbieter zur Erweiterung des Angebotsbereichs und der Ausnutzung moderner Angebotsmethoden (InternetImmobilien-Portale). Kritische Prüfung der Kosten-/Nutzenbetrachtung bei der Vermarktung von Kleinstflächen – Schwerpunktbildung bei der Entlastung des Pflegeaufwands unter bewusster Inkaufnahme vertretbarer Mindereinnahmen bei der Veräußerung. Änderungsvorschläge der SPDFraktion Unter pol. Zielvorgaben erster Absatz hinter Maklerbüro beauftragt ist folgendes einzufügen: Der FB I Ausschuss hat in seiner ersten Sitzung in 2007 „Kriterien aufzustellen die als Grundlage der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Maklerbüro dienen. Hierbei sind die wirtschaftlichen und sozialen Belange, sowie die der Stadtentwicklung zu berücksichtigen.“ Der letzte Satz wird ersatzlos gestrichen. Keine Ersatzlose Streichung Zielvorgabe. Zeitnahe Darstellung und Umsetzung Keine der Umwandlung der Tennenplätze in Kunstrasenplätze. Einbeziehung der Vereine in die Entscheidungsfindung, um die Möglichkeit der Pflegeübertragung vorab zu klären. der pol. WP7-786/2006 Anlage zur Vorlage WP7-786/2006 Politische Zielvorgabe (aktuell im Haushaltsbuch 2007) Sportplatz Lipp Die Spielfläche des Sportplatzes Lipp ist einzuziehen und das Gesamtareal mit der Zielrichtung Wohnbebauung umzuplanen. Hierbei kann die Umsetzung auch im Rahmen eines Vorhaben- und Erschließungsplanes erfolgen. Bei der Ausführung ist jedoch auf eine geeignete Veranstaltungsfläche für die Brauchtumsveranstaltungen im Stadtteil Lipp zu achten. Sportplätze allgemein Die vorhandenen Tennenplätze sind auf eine Umgestaltung in Kunstrasenplätze hin zu untersuchen und Einsparpotentiale bei der dauerhaften Platzpflege zu ermitteln. Ein Bericht ist umgehend dem zuständigen Fachausschuss vorzulegen. In der nächsten Sitzung des zuständigen 510 511 110 Räumliche Planungs- und Fachausschusses ist diesem eine Aufstellung Entwicklungsmaßnahmen vorzulegen, aus der a) das gesamte mittelfristige Arbeitsaufkommen und b) die mittelfristig 2007 anstehenden Verfahren dargelegt werden. Weiterhin ist hierzu aufzulisten, inwieweit diesbezügliche externe Planungsund Beratungsleistungen erforderlich werden und mit welchen Kosten diese verbunden sein werden Die Unterhaltung städtischer Denkmäler ist nur 520 523 110 Denkmalschutz und – bei äußerster Dringlichkeit vorzunehmen. Über die durchgeführten pflege Unterhaltungsmaßnahmen an städtischen Denkmälern ist einmal jährlich dem zuständigen Fachausschuss zu berichten. Produkt Änderungsvorschläge der CDUFraktion Keine Änderungsvorschläge der SPDFraktion Änderung des Textes Sportplatz Lipp, erster Satz: Das Wort Gesamtareal ist zu ersetzen durch Areal. Letzter Satz: Bei der Ausführung ist darauf zu achten, dass ein Teilbereich des Sportplatzes in einen Dorfplatz für die Bevölkerung umgewandelt wird. Keine Keine Extensiver Einsatz von VEP bei Ersatzlose Streichung der politischen dringlichen Entwicklungsprojekten Zielvorgabe im Haushaltsentwurf 2007. (z.B. Sportplatz Lipp) und Zustimmung wie in der Ratsvorlage. Beschränkung der Personalressourcen auf die originären Stadtentwicklungsaufgaben mit notwendigen politischen und örtlichen Vorkenntnissen. Vorrangige Fremdvergabe bei reinen technischen Dienstleistungen. Ausweitung der Einbindung von Streichung des zweiten Absatzes der Privatpersonen und Privatinitiativen in pol. Zielvorgabe; stattdessen die Unterhaltung und Restaurierung. Fortschreibung der Liste zur Unterhaltung der städtischen Denkmäler. WP7-786/2006 Produkt 530 538 110 Abwasserbeseitigung Anlage zur Vorlage WP7-786/2006 Politische Zielvorgabe (aktuell im Änderungsvorschläge der CDUHaushaltsbuch 2007) Fraktion In einer der nächsten Sitzungen des zuständigen Keine Fachausschuss ist über die mittelfristigen Planungen zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben (u.a. SüwVKan) zu berichten. Umrüstung der Lichtzeichenanlage an der Keine 540 541 120 (Plusmarkt) in Verkehrssicherung und - Lindenstraße Fußgängerüberwege. Hierdurch werden jährliche planung Wartungskosten in Höhe von 2.200,00 € gespart. Die Einrichtung des Fußgängerüberweges würde Aufwendungen in Höhe von 1.000,00 € verursachen. Es soll keine Verkleinerung der Streubezirke Keine 540 545 110 Straßenreinigung und vorgenommen werden. Winterdienst Verwaltungsseitig soll geprüft werden, inwieweit der ÖPNV geändert werden kann, um eine deutliche Aufwandsreduzierung bei der differenzierten Kreisumlage zu erzielen. Nach Möglichkeit soll der Linienverkehr durch verstärkten AST-Verkehr ersetzt werden. Der Missbrauch des AST-Verkehr ist zu unterbinden. 550 551 110 Grünflächenunterhaltung durch den Bauhof – und Unterhaltungsarbeiten in Öffentliche Grünflächen, Pflege Grünanlagen etc. werden nur noch Wasserflächen stadtteilbezogen durchgeführt. Einzelmaßnahmen, mit Ausnahme dort, wo es die Verkehrssicherheit erfordert, werden keine mehr durchgeführt. Anstelle von 4- 5 Pflegegängen pro Jahr werden nur noch 2-3 durchgeführt Wasserläufe Es werden nur noch die unabdingbar notwendigen Arbeiten durchgeführt 540 547 110 ÖPNV Änderungsvorschläge der SPDFraktion Streichung der pol. Zielvorgaben; stattdessen Auflistung der SüwV-KanSanierungsmaßnahmen und des Abwasserbeseitigungskonzeptes für Bedburg nach zeitlicher Abfolge. Keine Keine Weitere Verbesserung der Werbung durch neue Medien. Verbesserung des Erscheinungsbildes durch Pflege und Reparatur der Wartebereiche. Streichung der pol. Zielvorgaben; jedoch sollen die „Umsetzung Zielvorgaben“ als pol. Zielvorgabe erhalten bleiben. Angleichung des Pflegestandards in allen Stadtteilen im Rahmen der reduzierten Pflegegänge. Vermeidung von partiellen „Urwaldsituationen“, ggfs. mit Überprüfung der Pflegetauglichkeit des Beetbesatzes. Streichung der pol. Zielvorgabe; stattdessen „Das Gesamtbild der Stadt isst zu verbessern und soll auf Dauer erhalten bleiben“. Keine Als Ergänzung zu dem Absatz Wasserläufe sind die einzelnen Wasserläufe aufzulisten. WP7-786/2006 Produkt 550 551 120 Kinderspielplätze 570 571 110 Wirtschaftsförderung Anlage zur Vorlage WP7-786/2006 Politische Zielvorgabe (aktuell im Haushaltsbuch 2007) Die Anzahl der Kinderspiel- und Bolzplätze ist auf ihre Notwendigkeit zu üb erprüfen. Soweit vertretbar ist die Anzahl aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu reduzieren. Weiterhin sollten Patenschaftsübernahmen für Kinderspielplätze angestrebt werden. Unter Federführung des Fachbereiches II soll ein Arbeitskreis gebildet werden, der prüfen soll, ob und wenn ja, welche Spielplätze aufgegeben werden können. Präsentation der in 2006 geleisteten Wirtschaftsförderungsmaßnahmen in einer der nächsten Sitzungen des zuständigen Fachausschusses mit Darstellung der mittelfristig geplanten Maßnahmen. Änderungsvorschläge der CDUFraktion Keine Änderungsvorschläge der SPDFraktion Die pol. Zielvorgabe ist zu ersetzen durch: „Spielplätze und Bolzplätze sind gemäß gesetzlicher Vorgaben aufrecht zu erhalten.“ Ausarbeitung einer konkreten Wenn eine Anhebung im Stellenplan Leistungsbeschreibung der gewünscht, dann bitte eine Einsparung Aufgabenstellung. Erstellung an anderer Stelle. regelmäßiger Ergebnisberichte unter dem Parameter des konkreten Ansiedlungserfolges. Verzahnung der Aufgabe mit den Bereichen Stadtmarketing, Kulturarbeit und Tourismus zur Steigerung von Synergieeffekten. Verbesserung der Bestandspflege. Erhöhung der Planstellen auf insgesamt 1,49 (Beamte 0,49; Angestellte 1,0), Dauerhafte Verselbständigung der Örtlichen Tätigkeiten unter Aufgabe der WfG des Kreises.