Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage WP7-774/2006 1. Ergänzung)

Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 420 Finanzmanagement Kurzbeschreibung Das Finanzmanagement unterteilt sich grundsätzlich in mehrere Teilbereiche: - Finanzbuchhaltung - Zahlungsabwicklung einschl. Vollstreckung - Steuerverwaltung - Haushaltsplanung und Controlling Die Finanzplanung umfaßt u.a. die Aufstellung der Haushaltspläne, die Erstellung der Jahresrechnung und der Bilanz. Die Stadtkasse wickelt für die gesamte Verwaltung den Zahlungsverkehr ab und vollstreckt sowohl städtische als auch fremde Forderungen im Wege der Amtshilfe. Die kurz- und langfristige Liquiditätsplanung erfolgt durch das Finanzmanagement. Ebenso werden die Nebenbuchhaltungen Anlagenbuchhaltung und "Debitoren-/Kreditorenbuchhaltung" vom Finanzmanagement verwaltet. Die Inventarverwaltung wird im ersten Schritt zentral durch das Finanzmanagement eingerichtet und verwaltet. In einem zweiten Schritt ist geplant, dies zu dezentralisieren. Die für die Gebührenkalkulationen zu verwaltenden speziellen Vermögensdaten werden von den jeweiligen Fachbereichen gepflegt. Die Steuerverwaltung ist zuständig für die Veranlagung der Gewerbesteuer, Grundsteuer, Straßenreinigungsgebühren, Abfallbeseitigungsgebühren, Abwasserbeseitigungsgebühren, Hunde- und Vergnügungssteuer. Neben der Veranlagung erfolgt die Widerspruchsbearbeitung, die Stundung, Niederschlagung und der Erlass von Forderungen durch die Steuerverwaltung. Politisches Gremium Auftragsgrundlage Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzmanagement Rat Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Handelsgesetzbuch, Umsatzsteuergesetz, Haushaltssatzung, Dienstanweisungen Abgabenordnung, Kommunalabgabengesetz, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, diverse Satzungen Organisationseinheit Zielgruppe Fachbereich für Finanzen, Personal, Organisation Abgabenpflichtige, Einwohner, Gewerbetreibende Bürger/innen, Einwohner, Gewerbebetriebe, Politische Gremien, städtische Organisationseinheiten, Öffentliche-rechtliche Körperschaften Kostenstellen 110.111.420.410 Geschäftsbuchführung 110.111.420.420 Kasse 110.111.420.430 Vollstreckung 110.111.420.440 Steuerverwaltung 110.111.420.910 Finanzmanagement allgemein Erläuterung Die veranschlagten Erträge ergeben sich fast ausschließlich aus der Tätigkeit der Stadtkasse (Beitreibungsgebühren u.ä.). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind überwiegend durch die Tätigkeiten der Stadtkasse (Reisekosten Vollstreckungdienst, Kontoführung) bedingt. Hierbei handelt es sich um eine klassische Querschnittsaufgabe, die zwar grundsätzlich verrechenbar ist, was aber aufgrund der Unbeeinflussbarkeit durch die jeweiligen Organisationseinheiten nicht unbedingt notwendig ist. Im Bezug auf die Gebührenhaushalte soll diese Verrechnung dennoch erfolgen. Die in den Planungsjahren 2008 bis 2010 stetig steigenden Zinsen resultieren aus den voraussichtlich aufzunehmenden Liquiditätssicherungskrediten. Die aktuelle Kapitalmarktlage wurde berücksichtigt. Der Betrag sinkt gegenüber der im Entwurf vorgenommenen Veranschlagung deutlich, da sich die Haushalts- und damit auch die Kassenlage deutlich bessert. In den Jahren 2007 und tlw. 2008 kann mit Zinserträgen aus Geldanlagen gerechnet werden. Stellenplanauszug Einh. Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 Beamte Stelle 7,30 9,25 9,33 Planung 2008 11,33 Tariflich Beschäftigte Stelle 6,83 4,00 4,00 4,00 Planung 2009 11,33 Planung 2010 11,33 4,00 4,00 Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 420 Finanzmanagement Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 1.000 600 600 600 600 909,00 250 800 250 250 250 Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.884,13 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 Sonstige ordentliche Erträge 85.815,77 80.000 82.000 82.000 82.000 82.000 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 Ordentliche Erträge 100.608,90 89.250 91.400 90.850 90.850 90.850 Personalaufwendungen 459.954,03 451.440 514.380 574.520 580.280 586.080 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0 Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 28.145,99 25.200 21.800 21.800 21.800 21.800 Ordentliche Aufwendungen 488.100,02 476.640 536.180 596.320 602.080 607.880 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -387.491,12 -387.390 -444.780 -505.470 -511.230 -517.030 38.148,36 10.000 175.000 40.000 1.000 1.000 7.431,50 170.000 0 120.000 300.000 420.000 30.716,86 -160.000 175.000 -80.000 -299.000 -419.000 -356.774,26 -547.390 -269.780 -585.470 -810.230 -936.030 Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0 0 0 0 0 -356.774,26 -547.390 -269.780 -585.470 -810.230 -936.030 Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Finanzerträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Produktbereich: 110 Innere Verwaltung Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service Produkte: 420 Finanzmanagement Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Plan2007 Ansatz2007 Plan2007 VE Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Tilgungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0 0 0 0 0 Kennzahlen Ist 2005 Plan 2006 Plan 2007 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Nettoaufwand Kostenstellen Geschäftsbuchführung € 0 78.950 117.040 165.760 167.410 169.070 Stadtkasse (Zahlungabwicklung) € 0 281.580 -52.109 212.100 432.410 553.730 Vollstreckungsdienst € 0 32.800 24.360 25.350 26.350 27.360 Steuerverwaltung € 0 74.360 80.370 81.140 81.920 82.700 79.700 100.120 101.120 102.140 103.170 Finanzmanagement allgemein € 0 Produktbereich: 510 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinfo. Produkte: 110 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinfo. Kurzbeschreibung Die Produktgruppe umfaßt alle Planungen auf der Ebene des Flächennutzungsplanes sowie der Bebauungspläne und der sonstigen Satzungen: - Erstellung, Änderung und Fortschreibung des Flächennutzungsplans - Erstellung, Änderung und Fortschreibung der Bebauungspläne - Erstellung städtebaulicher Rahmenpläne - Gutachten - Planungs- und Gestaltungsberatung bei städtebaulichen Umgestaltungen Politisches Gremium Auftragsgrundlage Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Baugesetzbuch Organisationseinheit Zielgruppe Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Bürger/innen, Gewerbe- und Industriebetriebe, Vorhabenträger Kostenstellen 510.511.110.110 - Räumliche Planung und Entwicklung Erläuterung Ein Teilansatz von 120.000 € bezieht sich auf folgende Maßnahmen: - Weiterführung Schallgutachten Kasterer Acker 10.000,00 € - Bauleitplanung Grottenherten 10.000,00 € - Bauleitplanung Kirchherten 10.000,00 € - Bauleitplanung Kaster , Fläche Hallenbad 10.000,00 € - Bauleitplanung Bedburg-Rath, Gommershovener Weg 10.000,00 € - Bauleitplanung Bebauungsplan 33 12.000,00 € - Bauleitplanung Bebauungsplan 43c 8.000,00 € - BauleitplanungBebauungsplan 39 a 8.000,00 € - BauleitplanungRegionale 2010 7.000,00 € - BauleitplanungFlächennutzungsplan/ sonstiges 35.000,00 € Der Rat der Stadt Bedburg hat in seiner Sitzung am 24.10.2006 mehrheitlich die Auf-stellung eines Rahmenplanes mit vorgeschaltetem städtebaulichem Realisierungs-wettbewerb für das Zentrum in Kaster an der St.-Rochus-Straße unter Einbeziehung des Bereiches Tennishalle beschlossen. Darüber hinaus war der Rat mehrheitlich einvernehmlich einen solchen Wettbewerb auch für das Zentrum Bedburg durchzuführen. Die Kosten für die jeweiligen Wettbewerbe sind mit insgesamt 54.000,00 € zu veranschlagen. Diese teilen sich wie folgt auf: Preisgelder Rahmenplan/Bauleitplan Koordinierung Gesamt abzüglich Anrechnung Preisgeld Kosten 19.000,00 € 40.000,00 € 5.000,00 € 64.000,00 € 10.000,00 € 54.000,00 € bei Auftragserteilung für Rahmenplan/Bauleitplan Entsprechend der Beschlusslage des Rates müssen somit 108.000,00 € beim o.a. Produkt zusätzlich veranschlagt werden Politische Zielvorgaben In der nächsten Sitzung des zuständigen Fachausschusses ist diesem eine Aufstellung vorzulegen, aus der a) das gesamte mittelfristige Arbeitsaufkommen und b) die mittelfristigen 2007 anstehenden Verfahren dargelegt werden. Weiterhin ist hierzu aufzulisten, inwieweit diesbezügliche externe Planungs- und Beratungsleistungen erforderlich werden und mit welchen Kosten diese verbunden sein werden. Stellenplanauszug Einh. Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 Beamte Stelle 0,00 0,00 0,00 Planung 2008 0,00 Tariflich Beschäftigte Stelle 1,35 1,35 1,35 0,85 Planung 2009 0,00 Planung 2010 0,00 0,85 0,85 Produktbereich: 510 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinfo. Produkte: 110 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinfo. Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0 10.920,75 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0,00 0 0 0 0 0 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 Ordentliche Erträge 10.920,75 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 Personalaufwendungen 75.868,77 75.490 76.360 48.520 49.010 49.500 Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 49.560,05 121.000 229.000 101.000 51.000 51.000 29,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 495,98 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 Ordentliche Aufwendungen 125.953,80 197.490 306.360 150.520 101.010 101.500 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -115.033,05 -192.490 -301.360 -145.520 -96.010 -96.500 Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Finanzergebnis 0,00 0 0 0 0 0 -115.033,05 -192.490 -301.360 -145.520 -96.010 -96.500 Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0 0 0 0 0 -115.033,05 -192.490 -301.360 -145.520 -96.010 -96.500 Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Produktbereich: 510 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinfo. Produkte: 110 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinfo. Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Plan2007 Ansatz2007 Plan2007 VE Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Tilgungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0 0 0 0 0 Kennzahlen Ist 2005 Plan 2006 Plan 2007 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Nettoaufwand Kostenstellen Räumliche Planung und Entwicklung € 0 192.490 301.360 145.520 96.010 96.500 Produktbereich: 520 Bauen und Wohnen Produktgruppe: 523 Denkmalschutz und -pflege Produkte: 110 Denkmalschutz und -pflege Kurzbeschreibung Denkmalschutz und -pflege Bearbeitung von Anträgen zu Bauvorhaben an denkmalgeschützten Gebäuden. Denkmalpflegerische Begleitung von Baumaßnahmen an Denkmälern. Gewährung von Zuschüssen. - Beratung privater Denkmaleigentümer - Genehmigungen nach § 9 Denkmalschutzgesetz - Zuschüsse für denkmalpflegerische Maßnahmen - steuerliche Bescheinigungen für Baumaßnahmen an Denkmälern - Denkmalurkunden - Organisation des "Tags des Denkmals" - Mitwirkung an Eintragungsverfahren für Baudenkmäler - Pflege städtischer Denkmäler Politisches Gremium Auftragsgrundlage Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Denkmalschutzgesetz Organisationseinheit Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Kostenstellen 520.523.110.110 - Denkmalschutz und -pflege Erläuterung Die unbedingt erforderlichen Sanierungsmaßnahmen an städtischen Denkmälern, die vom Land mit 50 % bezuschusst werden, wurden bisher im Ergebnishaushalt unter dem Aufwandskonto 5211000 eingeplant. Die zur Restauration anstehenden Denkmäler (i.d.R. Kreuzwegstationen) sind bilanziell bisher nur mit Erinnerungswerten in die Bilanz eingestellt. Aufgrund der Restaurierungen werden die damit verbundenen Kosten als Herstellungskosten aktiviert. Politische Zielvorgaben Umsetzung Zielvorgaben Die Unterhaltung städtischer Denkmäler ist nur bei äußerster Dringlichkeit vorzunehmen. Die im Zuge der Haushaltsplanung 2005 beschlossene Streichung der Zuschüsse an Dritte ist umgesetzt. Eine Unterhaltung städtischer Denkmäler wird nur bei äußerster Dringlichkeit vorgenommen. Über die durchgeführten Unterhaltungsmaßnahmen an städtischen Denkmälern ist einmal jährlich dem zuständigen Fachausschuss zu berichten. Stellenplanauszug Einh. Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 Beamte Stelle 0,43 0,43 0,40 Planung 2008 0,40 Tariflich Beschäftigte Stelle 0,00 0,00 0,00 0,00 Planung 2009 0,40 Planung 2010 0,40 0,00 0,00 Produktbereich: 520 Bauen und Wohnen Produktgruppe: 523 Denkmalschutz und -pflege Produkte: 110 Denkmalschutz und -pflege Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Ergebnis 2005 Ansatz 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 0,00 0 0 0 0 0 5.000,00 0 0 0 0 0 Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 300 0 0 0 0 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 5.000,00 300 0 0 0 0 12.125,30 14.737 14.680 14.830 14.980 15.130 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 11.269,40 20.700 200 200 200 200 0,00 0 0 0 0 0 12.470,37 0 0 0 0 0 662,00 0 300 300 300 300 Ordentliche Aufwendungen 36.527,07 35.437 15.180 15.330 15.480 15.630 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -31.527,07 -35.137 -15.180 -15.330 -15.480 -15.630 Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Finanzergebnis 0,00 0 0 0 0 0 -31.527,07 -35.137 -15.180 -15.330 -15.480 -15.630 Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0 0 0 0 0 -31.527,07 -35.137 -15.180 -15.330 -15.480 -15.630 Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Produktbereich: 520 Bauen und Wohnen Produktgruppe: 523 Denkmalschutz und -pflege Produkte: 110 Denkmalschutz und -pflege Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Plan2007 Ansatz2007 Plan2007 VE Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 10.000 0 10.000 10.000 10.000 aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 10.000 0 10.000 10.000 10.000 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 20.000 20.000 20.000 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Tilgungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 20.000 0 20.000 20.000 20.000 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000 Investitionsmaßnahmen (in T€) Gesamtausgabe Bedarf RE 2005 bisher bereit gest. Ansatz 2006 Ansatz 2007 VE 2007 Planung Planung Planung spätere 2008 2009 2010 Jahre M 52310001 Restaurierung Denkmäler Ausz. für Hochbaumaßnahmen 80 0 0,0 0,0 20,0 0,0 20,0 20,0 20,0 0,0 Investive Auszahlungen 80 0 0,0 0,0 20,0 0,0 20,0 20,0 20,0 0,0 -80 0 0,0 0,0 -20,0 0,0 -20,0 -20,0 -20,0 0,0 Inv.-Zuwendungen vom Land Denkmalschutz/pflege 40 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 40,0 Investive Einzahlungen 40 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 40,0 Ausz. für Hochbaumaßnahmen Denkmalschutz/pflege 80 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 80,0 Investive Auszahlungen 80 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 80,0 -40 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -40,0 Saldo Restaurierung Denkmäler Investitionstätigkeit unter der Wertgrenze Saldo Weitere Investitionstätigkeit Z 52310001 Zuw. d. Landes Denkmalschutz Inv.-Zuwendungen vom Land 40 0 0,0 0,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 0,0 Investive Einzahlungen 40 0 0,0 0,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 0,0 Saldo Zuw. d. Landes Denkmalschutz 40 0 0,0 0,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 0,0 -80 0 0,0 0,0 -10,0 0,0 -10,0 -10,0 -10,0 -40,0 Saldo Investitionstätigkeit Kennzahlen Ist 2005 Plan 2006 Plan 2007 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Produktbereich: 520 Bauen und Wohnen Produktgruppe: 523 Denkmalschutz und -pflege Produkte: 110 Denkmalschutz und -pflege Kennzahlen Ist 2005 Plan 2006 Plan 2007 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Nettoaufwand Kostenstellen Denkmalschutz und -pflege € 0 35.137 15.180 15.330 15.480 15.630 Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 538 Abwasserbeseittigung Produkte: 110 Abwasserbeseitigung Kurzbeschreibung Unterhaltung, Sanierung und Neubau der Abwasseranlagen für den Abwassertransport. Die Abwasserbehandlung erfolgt durch den Erftverband. Politisches Gremium Auftragsgrundlage Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Landeswassergesetz, Kommunalabgabengesetz Organisationseinheit Zielgruppe Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Einwohner, Abgabepflichtige Kostenstellen 530.538.110.110 - Abwasserbeseitigung Erläuterung Für das Produkt Abwasserbeseitigung werden Leistungen vom Bauhof und vom Fachbereich IV (Steueramt, Stadtkasse) erbracht, die im Laufe des Haushaltsjahres einfließen werden. Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung wurde in seiner elften Sitzung am 07.11.2006 darüber informiert, dass entgegen der Auswertung nach der ersten Befahrung der Kanäle in den Straße Amselweg, Drosselweg, Lerchenweg, Meisenweg und Starenweg eine Sanierung nicht möglich ist, sondern eine Erneuerung der Kanäle und tlw. Hausanschlüsse erforderlich ist. Da es sich um ein Sümpfungsgebiet handelt , hat ein privates Unternehmen eine Kostenbeteiligung (mit Ausnahme für die Straßen Amselweg und Drosselweg) in Höhe von 50 % zugesagt (rd. 142.000 €). Die Kosten der Gesamtmaßnahme werden sich nach einer vorliegenden Kostenermittlung eines Ingenieurbüro auf ca. 426.000,00 € belaufen. Diese teilen sich wie folgt auf: Kanalbaumaßnahme Hausanschlüsse Ingenieurleistungen 370.000,00 € 26.000,00 € 30.000,00 € Der bestehende Restbuchwert führt zu einer außerplanmäßigen Abschreibung im Jahre 2006 in Höhe von rd. 60.000 €. Seit dem 23.10.2003 besteht mit der Kommunal- und Abwasserberatung NRW GmbH eine Beratungsvereinbarung, für die eine einwohnerbezogenes, pauschales Beratungsentgelt jährlich (rund 2.350,00 €) festgesetzt wird. Politische Zielvorgaben In einer der nächsten Sitzungen des zuständigen Fachausschusses ist über die mittelfristigen Planungen zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben (u.a. SüVKan) zu berichten. Stellenplanauszug Einh. Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 Beamte Stelle 0,00 0,00 0,16 Planung 2008 0,16 Tariflich Beschäftigte Stelle 1,20 1,20 1,20 1,20 Planung 2009 0,16 Planung 2010 0,16 1,20 1,20 Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 538 Abwasserbeseittigung Produkte: 110 Abwasserbeseitigung Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Ergebnis 2005 Ansatz 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 0,00 0 0 0 0 0 334.833,00 402.000 340.000 340.000 340.000 340.000 0,00 0 0 0 0 0 4.404.060,98 4.258.000 4.292.000 4.212.000 4.227.000 4.262.000 0,00 1.000 0 0 0 0 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 35.812,00 33.000 33.000 33.000 33.000 33.000 Sonstige ordentliche Erträge 49.233,27 1 0 0 0 0 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 4.823.939,25 4.694.001 4.665.000 4.585.000 4.600.000 4.635.000 74.212,46 78.269 77.800 78.580 79.370 80.170 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 170.754,99 330.050 282.950 283.250 283.550 283.850 Bilanzielle Abschreibungen 939.858,00 820.000 945.100 951.400 958.900 965.200 3.270.315,87 3.104.000 3.100.000 3.100.000 3.100.000 3.100.000 7.785,56 3.000 6.650 6.650 6.650 6.650 4.462.926,88 4.335.319 4.412.500 4.419.880 4.428.470 4.435.870 361.012,37 358.682 252.500 165.120 171.530 199.130 Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Finanzergebnis 0,00 0 0 0 0 0 361.012,37 358.682 252.500 165.120 171.530 199.130 Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0 0 0 0 0 361.012,37 358.682 252.500 165.120 171.530 199.130 Versorgungsaufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 538 Abwasserbeseittigung Produkte: 110 Abwasserbeseitigung Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Plan2007 Ansatz2007 Plan2007 VE Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 142.000 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 10.000 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 10.000 142.000 0 0 0 0 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 für Baumaßnahmen 0,00 835.000 736.000 0 315.000 280.000 280.000 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Tilgungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 835.000 736.000 0 315.000 280.000 280.000 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 -825.000 -594.000 0 -315.000 -280.000 -280.000 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 -825.000 -594.000 0 -315.000 -280.000 -280.000 Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 538 Abwasserbeseittigung Produkte: 110 Abwasserbeseitigung Investitionsmaßnahmen (in T€) Gesamtausgabe Bedarf RE 2005 bisher bereit gest. Ansatz 2006 Ansatz 2007 VE 2007 Planung Planung Planung spätere 2008 2009 2010 Jahre M 53810010 Herstellung Hausanschlüsse Herst. Kanalhausanschlüsse 115 35 0,0 0,0 20,0 0,0 20,0 20,0 20,0 0,0 Investive Auszahlungen 115 35 0,0 0,0 20,0 0,0 20,0 20,0 20,0 0,0 -115 -35 0,0 0,0 -20,0 0,0 -20,0 -20,0 -20,0 0,0 Nebensammler Matthias-Lammet-Straße 20 0 0,0 0,0 20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 20 0 0,0 0,0 20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -20 0 0,0 0,0 -20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Herstellung Hausanschlüsse M 53810020 Nebenstr. M.-LammetStraße Saldo Nebenstr. M.-Lammet-Straße M 53810070 Techn. Ausrüstung Pumpstatione n Techn. Ausstattung Pumpstationen 50 0 0,0 0,0 20,0 0,0 10,0 10,0 10,0 0,0 Investive Auszahlungen 50 0 0,0 0,0 20,0 0,0 10,0 10,0 10,0 0,0 -50 0 0,0 0,0 -20,0 0,0 -10,0 -10,0 -10,0 0,0 Kanalsanierungen 1.659 659 0,0 0,0 250,0 0,0 250,0 250,0 250,0 0,0 Investive Auszahlungen 1.659 659 0,0 0,0 250,0 0,0 250,0 250,0 250,0 0,0 Saldo Kanalsanierungen -1.659 -659 0,0 0,0 -250,0 0,0 -250,0 -250,0 -250,0 0,0 Saldo Techn. Ausrüstung Pumpstatione n M 53810090 Kanalsanierungen M 53810100 Sanierung Hausanschlüsse Oeppe nstraße Sanierung Hausanschlüsse Oeppenstraße 35 0 0,0 0,0 0,0 0,0 35,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 35 0 0,0 0,0 0,0 0,0 35,0 0,0 0,0 0,0 -35 0 0,0 0,0 0,0 0,0 -35,0 0,0 0,0 0,0 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen 426 0 0,0 0,0 426,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 426 0 0,0 0,0 426,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -426 0 0,0 0,0 -426,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Sanierung Hausanschlüsse Oeppe nstraße M 53810110 San. Kanäle Nachigallengelände Saldo San. Kanäle Nachigallengelände Investitionstätigkeit unter der Wertgrenze Kanalanschlussbeiträge Abwasserbeseitigung 0 0 0,0 10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Einzahlungen 0 0 0,0 10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Abwasserbeseitigung 2.305 694 0,0 835,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.611,0 Investive Auszahlungen 2.305 694 0,0 835,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.611,0 -2.305 -694 0,0 -825,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -1.611,0 142 0 0,0 0,0 142,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Weitere Investitionstätigkeit Z 53810110 Zusch. v. Privaten Kanalsan. Inv.-Zuwendungen priv. Untern. 0,0 Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 538 Abwasserbeseittigung Produkte: 110 Abwasserbeseitigung Investitionsmaßnahmen (in T€) Gesamtausgabe Bedarf RE 2005 bisher bereit gest. Ansatz 2006 Ansatz 2007 VE 2007 Planung Planung Planung spätere 2008 2009 2010 Jahre Investive Einzahlungen 142 0 0,0 0,0 142,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Zusch. v. Privaten Kanalsan. 142 0 0,0 0,0 142,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -4.468 -1.388 0,0 -825,0 -594,0 0,0 -315,0 -280,0 Saldo Investitionstätigkeit -280,0 -1.611,0 Produktbereich: 530 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 538 Abwasserbeseittigung Produkte: 110 Abwasserbeseitigung Leistungen Einh. Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Strukturinformationen Kanalnetz km 0 Kennzahlen Ist 2005 124 0 Plan 2007 Plan 2006 124 Planung 2008 124 Planung 2009 124 Planung 2010 Nettoaufwand Kostenstellen Abwasserbeseitigung € 0 -358.681 -252.500 -165.119 -171.529 -199.130 Qualität Schacht je Haltung Anz. 0,00 0,00 0,99 0,99 0,99 0,99 Hausanschluss je Haltung Anz. 0,00 0,00 1,95 1,95 1,95 1,95 € 0,00 0,00 35.565,73 35.625,24 35.694,52 35.754,19 Wirtschaftlichkeit Aufwand je Km Kanalnetz Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 110 Öffentliche Verkehrsflächen Kurzbeschreibung Betrieb, Unterhaltung, Sanierung, Bau und Erweiterung des städtischen Straßennetzes einschließlich der dazugehörigen Verkehrsanlagen, der Wirtschaftswege und der Parkplatzanlagen sowie der Straßenbeleuchtung. Im Rahmen des Baus bzw. der Sanierung von Straßen erfolgt die Erhebung der Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetzes. Politisches Gremium Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung, Rat Organisationseinheit Zielgruppe Fachbereich I - Planen, Bauen, Wirtschaftsförderung Teilnehmer am Straßenverkehr, Anlieger, Einwohner Kostenstellen 540.541.110.110 - Öffentliche Verkehrsflächen 540.541.110.120 - Parklätze 540.541.110.130 - Wirtschaftswege 540.541.110.140 - Straßenbeleuchtung Erläuterung Am 20.11.2006 fand die Besprechung der Unfallkommission bei der Kreispolizeibehörde in Hürth statt. Neue Unfallhäufungsstelle wurde in Bedburg, Adolf-Silverberg-Straße / Feldstraße / Kirdorfer Allee gemeldet. Hier ereigneten sich im Zeitraum vom 23.06.2005 bis 01.05.2006 zehn Verkehrsunfälle mit drei Leichtverletzten und eine wirtschaftlichen Gesamtschaden in Höhe von 143.600,00 €. 50 % der Unfälle basierten auf Zusammenstöße zwischen Kraftfahrzeugen die von der Adolf-Silverberg-Straße kommend mit Fahrzeugen von der Feldstraße zusammenstießen. Auch wenn dieser Bereich bisher unfallmäßig unauffällig war, waren die Mitglieder der Unfallkommission einvernehmlich, dass die vorhandene Situation unübersichtlich ist und bei vielen Verkehrsteilnehmern zu Irritationen führt. Im Verlauf der Diskussion, in der es keine Erklärung für die nunmehr aufgetretene Unfallhäufigkeit gab, wurde der Vorschlag zum Bau eines Kreisels gemacht. Aufgrund der vorhandenen Flächen besteht die Möglichkeit, an der o.a. Stelle einen Kreisel mit einem Durchmesser von 22 m zu bauen. Die Kosten wurden mit 30.000,00 € ermittelt. In diesem Zusammenhang ist auch die vorhandene Beleuchtung, die in einem äußerst schlechten Zustand ist, zu erneuern. Hierfür sind Kosten in Höhe von 10.000,00 zu veranschlagen. Verwaltungsseitig wird der Umbau des Knotens als sinnvoll erachtet. Verwaltungsseitig war geplant, die Kosten für den Umbau der Kölner Straße erst nach der Bürgerinformation durchzuführen. Aus terminlichen Gründen kann diese Bürgerinformation erst am 13.12.2006 stattfinden. Damit eine Umsetzung im Jahre 2007 erfolgen kann muss ein Ansatz gebildet und die Mittel für 2007 bereitgestellt werden. Je nach Ausbauvariante entstehen Kosten in Höhe zwischen 20.000,00 € und 30.000,00 €. Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, zunächst 30.000,00 € in den Haushaltsplan einzustellen. Sofern aus der Bürgerinformation eine kostengünstigere Ausbauvariante hervorgeht, wird der Ansatz entsprechend gekürzt. Stellenplanauszug Einh. Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 Beamte Stelle 0,00 0,00 0,00 Planung 2008 0,00 Tariflich Beschäftigte Stelle 0,60 0,60 0,60 0,60 Planung 2009 0,00 Planung 2010 0,00 0,60 0,60 Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 110 Öffentliche Verkehrsflächen Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Ergebnis 2005 Ansatz 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 0,00 0 0 0 0 0 411.787,00 330.909 582.097 551.994 550.881 550.839 0,00 0 0 0 0 0 523.960,27 250.481 243.010 241.010 240.010 240.010 8.777,67 24.050 24.050 24.050 24.050 24.050 1.280,72 500 1.400 1.400 1.400 1.400 542,81 1.000 3.600 3.600 3.600 3.600 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 946.348,47 606.940 854.157 822.054 819.941 819.899 41.099,38 40.690 41.220 41.630 42.040 42.450 Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 381.226,92 369.170 359.460 363.560 367.660 371.760 1.221.038,00 1.013.231 1.282.700 1.238.200 1.238.100 1.241.300 0,00 0 0 0 0 0 5.386,89 6.600 5.500 5.500 5.500 5.500 1.648.751,19 1.429.691 1.688.880 1.648.890 1.653.300 1.661.010 -702.402,72 -822.751 -834.723 -826.836 -833.359 -841.111 Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Finanzergebnis 0,00 0 0 0 0 0 -702.402,72 -822.751 -834.723 -826.836 -833.359 -841.111 Außerordentliche Erträge 0,00 0 227.500 0 0 0 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 350.000 0 0 0 Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0 -122.500 0 0 0 -702.402,72 -822.751 -957.223 -826.836 -833.359 -841.111 Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 110 Öffentliche Verkehrsflächen Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Plan2007 Ansatz2007 Plan2007 VE Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 275.000 365.000 0 5.000 185.000 5.000 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 275.000 365.000 0 5.000 185.000 5.000 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 für Baumaßnahmen 0,00 646.500 1.000.000 0 100.000 360.000 50.000 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 15.000 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Tilgungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 661.500 1.000.000 0 100.000 360.000 50.000 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 -386.500 -635.000 0 -95.000 -175.000 -45.000 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 -386.500 -635.000 0 -95.000 -175.000 -45.000 Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 110 Öffentliche Verkehrsflächen Investitionsmaßnahmen (in T€) Gesamtausgabe Bedarf RE 2005 bisher bereit gest. Ansatz 2006 Ansatz 2007 VE 2007 Planung Planung Planung spätere 2008 2009 2010 Jahre M 54110020 Ausbau Dr.-HubertLesaar-Straß e Straßenausbau Dr.-Hubert-Lesaar-Straße 250 110 0,0 0,0 140,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 250 110 0,0 0,0 140,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -250 -110 0,0 0,0 -140,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Erneuerung Agathastraße 125 0 0,0 0,0 125,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 125 0 0,0 0,0 125,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -125 0 0,0 0,0 -125,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Ausbau Dr.-Hubert-Lesaar-Straß e M 54110050 Erneuerung Agathastraße Saldo Erneuerung Agathastraße M 54110060 Willy-Brandt-Straße Straßenausbau Willy-Brandt-Straße 130 0 0,0 0,0 130,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 130 0 0,0 0,0 130,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -130 0 0,0 0,0 -130,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Straßenausbau PG 43/Bedburg 102 82 0,0 0,0 20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 102 82 0,0 0,0 20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -102 -82 0,0 0,0 -20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Willy-Brandt-Straße M 54110110 Ausbau Plangebiet 43/Bedburg Saldo Ausbau Plangebiet 43/Bedburg M 54110120 Hochstraße Straßenausbau Hochstraße 75 0 0,0 0,0 75,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 75 0 0,0 0,0 75,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -75 0 0,0 0,0 -75,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Umgestaltung Kolpingstraße 360 0 0,0 0,0 0,0 0,0 50,0 310,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 360 0 0,0 0,0 0,0 0,0 50,0 310,0 0,0 0,0 -360 0 0,0 0,0 0,0 0,0 -50,0 -310,0 0,0 0,0 Saldo Hochstraße M 54110140 Umgestaltung Kolpingstraße Saldo Umgestaltung Kolpingstraße M 54110210 Matt.-Lammet-STr./PG 33/Bedbur g Straßenausbau Matthias-Lammet-Straße 20 0 0,0 0,0 20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 20 0 0,0 0,0 20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -20 0 0,0 0,0 -20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Erneuerung Schaltschränke Straßenbeleuchtung 57 17 0,0 0,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 0,0 Investive Auszahlungen 57 17 0,0 0,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 0,0 -57 -17 0,0 0,0 -10,0 0,0 -10,0 -10,0 -10,0 0,0 Saldo Matt.-Lammet-STr./PG 33/Bedbur g M 54110240 Schaltschränke Straßenbeleucht ung Saldo Schaltschränke Straßenbeleucht ung Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 110 Öffentliche Verkehrsflächen Investitionsmaßnahmen (in T€) Gesamtausgabe Bedarf RE 2005 bisher bereit gest. Ansatz 2006 Ansatz 2007 VE 2007 Planung Planung Planung spätere 2008 2009 2010 Jahre M 54110250 Austausch von Straßenlaternen Aktivierb. Austausch von Straßenlaternen 179 19 0,0 0,0 40,0 0,0 40,0 40,0 40,0 0,0 Investive Auszahlungen 179 19 0,0 0,0 40,0 0,0 40,0 40,0 40,0 0,0 -179 -19 0,0 0,0 -40,0 0,0 -40,0 -40,0 -40,0 0,0 Erneuerung Oeppenstraße 255 65 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 190,0 Investive Auszahlungen 255 65 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 190,0 -255 -65 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -190,0 Saldo Austausch von Straßenlaternen M 54110260 Erneuerung Oeppenstraße Saldo Erneuerung Oeppenstraße M 54110280 Ausbau Meftlergasse Straßenausbau Meftlergasse 100 0 0,0 0,0 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 100 0 0,0 0,0 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -100 0 0,0 0,0 -100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Stichstraße "Am Ulmenhof" 60 0 0,0 0,0 60,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 60 0 0,0 0,0 60,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -60 0 0,0 0,0 -60,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Ausbau Meftlergasse M 54110290 Stichstraße Am Ulmenhof Saldo Stichstraße Am Ulmenhof M 54110300 Kasterer Straße Straßenausbau Kasterer Straße 200 0 0,0 0,0 200,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 200 0 0,0 0,0 200,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -200 0 0,0 0,0 -200,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen 30 0 0,0 0,0 30,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 30 0 0,0 0,0 30,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -30 0 0,0 0,0 -30,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Kasterer Straße M 54110310 Kreisel Adolf-SilverbergStr. Saldo Kreisel Adolf-Silverberg-Str. M 54110330 Umbau Kölner Straße Ausz. für Tiefbaumaßnahmen 30 0 0,0 0,0 30,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Auszahlungen 30 0 0,0 0,0 30,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -30 0 0,0 0,0 -30,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 370 0 0,0 30,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 370,0 Saldo Umbau Kölner Straße Investitionstätigkeit unter der Wertgrenze Erschließungsbeiträge Öffentliche Verkehrsflächen Ablösebeiträge Parkplätze 20 0 0,0 5,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 20,0 Beiträge nach § 8 KAG Öffentliche Verkehrsflächen 265 0 0,0 240,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 265,0 Investive Einzahlungen 655 0 0,0 275,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 655,0 1.747 257 0,0 613,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.490,0 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Öffentliche Verkehrsflächen Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 110 Öffentliche Verkehrsflächen Investitionsmaßnahmen (in T€) Gesamtausgabe Bedarf RE 2005 bisher bereit gest. Ansatz 2006 Ansatz 2007 VE 2007 Planung Planung Planung spätere 2008 2009 2010 Jahre Straßenausbau Wynrichstraße 10 0 0,0 0,0 10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen - Beleuchtung Adolf-Silverb.-Str 10 0 0,0 0,0 10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 246 36 0,0 33,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 210,0 0 0 0,0 15,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2.013 293 0,0 661,5 20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.700,0 -1.358 -293 0,0 -386,5 -20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -1.045,0 Ausz. für Tiefbaumaßnahmen Straßenbeleuchtung Zuw/Zus f. Inv. von s ö Sonder Öffentliche Verkehrsflächen Investive Auszahlungen Saldo Weitere Investitionstätigkeit Z 54110100 Stellplatzablösebeiträge Stellplatzablösebeiträge 20 0 0,0 0,0 5,0 0,0 5,0 5,0 5,0 0,0 Investive Einzahlungen 20 0 0,0 0,0 5,0 0,0 5,0 5,0 5,0 0,0 Saldo Stellplatzablösebeiträge 20 0 0,0 0,0 5,0 0,0 5,0 5,0 5,0 0,0 Beiträge nach § 8 KAG "Auf dem Mertesberg" 70 0 0,0 0,0 70,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Einzahlungen 70 0 0,0 0,0 70,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Auf dem Mertesberg 70 0 0,0 0,0 70,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Z 54110110 Auf dem Mertesberg Z 54110120 Agathastraße Beiträge nach § 8 KAG Agathastraße 63 0 0,0 0,0 63,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Einzahlungen 63 0 0,0 0,0 63,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Agathastraße 63 0 0,0 0,0 63,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Beiträge nach § 8 KAG Hochstraße 37 0 0,0 0,0 37,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Einzahlungen 37 0 0,0 0,0 37,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Hochstraße 37 0 0,0 0,0 37,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Beiträge nach § 8 KAG Oeppenstraße 95 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 95,0 Investive Einzahlungen 95 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 95,0 Saldo Oeppenstraße 95 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 95,0 Erschließungsbeiträge Meftlergasse 90 0 0,0 0,0 90,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Einzahlungen 90 0 0,0 0,0 90,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Erschließungsb. Meftlergasse 90 0 0,0 0,0 90,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Z 54110130 Hochstraße Z 54110140 Oeppenstraße Z 54110150 Erschließungsb. Meftlergasse Z 54110160 Erschließungsb. Kolpingstraße Erschließungsbeiträge Kolpingstraße 180 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 180,0 0,0 0,0 Investive Einzahlungen 180 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 180,0 0,0 0,0 Saldo Erschließungsb. Kolpingstraße 180 0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 180,0 0,0 0,0 Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 110 Öffentliche Verkehrsflächen Investitionsmaßnahmen (in T€) Gesamtausgabe Bedarf RE 2005 bisher bereit gest. Ansatz 2006 Ansatz 2007 VE 2007 Planung Planung Planung spätere 2008 2009 2010 Jahre Z 54110170 Kasterer Straße ErschließungsbeiträgeKasterer Straße 100 0 0,0 0,0 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Investive Einzahlungen 100 0 0,0 0,0 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Kasterer Straße 100 0 0,0 0,0 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -2.676 -586 0,0 -386,5 -635,0 0,0 -95,0 -175,0 Saldo Investitionstätigkeit -45,0 -1.140,0 Produktbereich: 540 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 541 Öffentliche Verkehrsflächen Produkte: 110 Öffentliche Verkehrsflächen Leistungen Einh. Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Leistungen qm 0 556.653 556.653 556.653 556.653 556.653 Geh- und Radwege qm 0 333.152 333.152 333.152 333.152 333.152 Straßenbegleitgrün qm 0 116.651 116.651 116.651 116.651 116.651 Straßen Straßenbeleuchtungskörper Anz. 0 3.429 3.429 3.429 3.429 3.429 Parkplätze qm 0 45.849 45.849 45.849 45.849 45.849 Wirtschaftswege qm 0 841.506 841.506 841.506 841.506 841.506 Kennzahlen Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Nettoaufwand Kostenstellen Öffentliche Verkehrsflächen € 0 549.481 709.663 575.576 579.599 583.651 Parkplätze € 0 10.070 9.860 9.560 8.060 7.760 Wirtschaftswege € 0 4.000 2.000 2.000 2.000 2.000 239.700 243.700 247.700 € 0 259.200 235.700 Nettoaufwand je Beleuchtungskörper € 0,00 75,59 68,74 69,90 71,07 72,24 Nettoaufwand je m² Parkplatz € 0,00 0,22 0,22 0,21 0,18 0,17 Nettoaufwand je m² Straße € 0,00 0,55 0,71 0,57 0,58 0,58 Straßenbeleuchtung Wirtschaftlichkeit Produktbereich: 570 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe: 575 Tourismus Produkte: 510 Tourismus Kurzbeschreibung Der Aufgabenbereich Tourismus ist ein wichtiger Bestandteil zur Schaffung sogenannter "Weicher Standortfaktoren. Politisches Gremium Hauptausschuss, Rat Organisationseinheit Zielgruppe Ratsbüro Einwohner, Besucher Kostenstellen 570.575.510.510 - Tourismus Erläuterung Auflage einer hochwertigen Imagebroschüre/Standortpräsentation: Da in der Rathaus- und Bäderfrage noch nicht abschließend politisch entschieden worden ist, Aussagen zum Verwaltungssitz bzw. zu Freizeitangeboten aber sinnvollerweise Inhalt der Broschüre sein sollten, wird die Erstellung der Imagebroschüre auf das Haushaltsjahr 2007 verschoben. Politische Zielvorgaben Es handelt sich um Zukunftsinvestitionen. Die dafür vorgesehenen Mittel sind nur im Zuge der Haushaltskonsolidierung in 2005 gekürzt worden. Stellenplanauszug Einh. Ist 2005 Plan 2007 Plan 2006 Beamte Stelle 0,03 0,03 0,03 Planung 2008 0,03 Tariflich Beschäftigte Stelle 0,05 0,05 0,05 0,05 Planung 2009 0,03 Planung 2010 0,03 0,05 0,05 Produktbereich: 570 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe: 575 Tourismus Produkte: 510 Tourismus Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2007 Plan 2006 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0 64,20 300 0 0 0 0 Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 64,20 300 0 0 0 0 4.094,48 4.100 4.100 4.140 4.170 4.210 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 2.500 4.500 2.500 2.500 2.500 Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 264,20 5.000 8.000 8.000 8.000 8.000 Ordentliche Aufwendungen 4.358,68 11.600 16.600 14.640 14.670 14.710 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -4.294,48 -11.300 -16.600 -14.640 -14.670 -14.710 Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Finanzergebnis 0,00 0 0 0 0 0 -4.294,48 -11.300 -16.600 -14.640 -14.670 -14.710 Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 Außerordentliches Jahresergebnis 0,00 0 0 0 0 0 -4.294,48 -11.300 -16.600 -14.640 -14.670 -14.710 Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliches Jahresergebnis vor interne Leistungsverrechnung Produktbereich: 570 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe: 575 Tourismus Produkte: 510 Tourismus Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2005 Ansatz 2006 Plan2007 Ansatz2007 Plan2007 VE Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Tilgungen 0,00 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag 0,00 0 0 0 0 0 0 Kennzahlen Ist 2005 Plan 2006 Plan 2007 Planung 2008 Planung 2009 Planung 2010 Nettoaufwand Kostenstellen Tourismus € 0 11.300 16.600 14.640 14.670 14.710