Beschlussvorlage (Verkehrsberuhigung Lipp, hier Information an den Ausschuss über die Erfahrungen nach einem halben Jahr)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP710/2009 Fachbereich I Sitzungsteil Az.: 36 11 34 öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung 10.02.2009 Betreff: Verkehrsberuhigung Lipp, hier Information an den Ausschuss über die Erfahrungen nach einem halben Jahr Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung beschließt, a) die jetztige Verkehrsregelung beizubehalten alternativ: b) die alte Verkehrsregelung wieder herzustellen. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Inhalt der Mitteilung: Der Ausschuss für Struktur und Stadtenwicklung hat in seiner Sitzung am 10.06.2008 beschlossen, auf dem Höhenweg und auf dem Lipper Berg eine unechte Einbahnstraße einzurichten. Daraufhin ist von Seiten des Rhein-Erft-Kreises die entsprechende verkehrliche Anordnung, befristet auf ein Jahr, erteilt worden. Hierbei wurde neben der unechten Einbahnstraßenregelung auch angeordnet, dass die Verkehrszeichen „Durchfahrt verboten“, „Anlieger frei“, Radfahrer frei“ an der Zufahrt Röntgenstraße, an der Zufahrt Eifelstraße, auf der Millendorfer Straße in Höhe der Kreuzung St.-Ursula-Weg und an der Kreuzung Lindenstraße zur Querspange Lipper Berg ersatzlos zu entfernen sind. Die Umsetzung der angeordneten Maßnahme erfolgte am 28.07.2008. Obwohl die Befristung der Maßnahme noch nicht abgelaufen ist, wurde verwaltungsseitig zugesichert, bereits nach einem halben Jahr die Angelegenheit im zuständigen Ausschuss erneut beraten zu lassen. Seit der Einführung dieser Verkehrsregelung sind zwischenzeitlich 5 schriftlicheStellungnahmen zu der Maßnahme eingegangen, wobei zwei sich positiv und drei sich negativ zu der Neuregelung geäußert haben. Sämtliche Eingaben mit den entsprechenden Antwortschreiben sind in der Anlage beigefügt. Vor Einführung der neuen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen wurden auf dem St.-Ursula-Weg, auf der Millendorfer Straße, auf dem Höhenweg und auf dem Lipper Berg entsprechende Verkehrszählungen durchgeführt. Aufgrund der Eingabe eines Bürgers wurde zwischenzeitlich auch eine Messung auf der Eifelstraße durchgeführt. Da hier im Vorfeld keine Zählung gemacht wurde, kann auch kein Vergleich angestellt werden. Aufgrund der Witterungsverhältnisse konnten bisher auch nur neue Zählungen auf dem St.-Ursula-Weg und dem Lipper Berg durchgeführt werden. Das Ergebnis ist der beigefügten Tabelle zu entnehmen. Über das Ergebnis der Verkehrszählung auf der Millendorfer Straße wird im Ausschuss berichtet. Es bleibt festzustellen, dass die Verkehre in den Straßen St.-Ursula-Weg und Lipper Berg erheblich abgenommen haben. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 29. Januar 2009 Beschlussvorlage WP7-10/2009 Seite 2 STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 3 ----------------------------------Angelika Metzmacher ----------------------------------Wilfried Naujock ----------------------------------Jürgen Schmeier Sachbearbeiter(in) Stellv.Fachbereichsleiter(in) Fachbereichsleiter Kenntnis genommen: --------------------------------Gunnar Koerdt Bürgermeister Beschlussvorlage WP7-10/2009 Seite 3