Allgemeine Vorlage (Neufassung der Richtlinien über besondere Ehrungen durch die Gemeinde Kreuzau)

Gemeinde Kreuzau Hauptamt - Herr Drewes-Janssen BE: Herr Stolz Kreuzau, 16.02.2011 Vorlagen-Nr.: 11/2011 - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Rat 28.02.2011 Neufassung der Richtlinien über besondere Ehrungen durch die Gemeinde Kreuzau I. Sach- und Rechtslage: Bereits seit 2005 bestehen Bestrebungen, die Richtlinien neu zu fassen. In diesem Zusammenhang wurde die Angelegenheit mehrfach interfraktionell und auch im Sanierungsbeirat besprochen, um einen möglichst breiten Konsens zu erreichen. Der nunmehr erarbeitete Entwurf der Richtlinien entspricht den vorgebrachten Änderungsvorschlägen der im Rat vertretenen Parteien. Die wesentlichen Änderungen führe ich wie folgt auf: a) b) c) d) e) Verleihung der Ehrenbezeichnung soll erst nach dem Ausscheiden aus der aktiven Politik geschehen. Aufnahme der Ehrenbezeichnungen Altbürgermeister/Altortsvorsteher. Als Ehrengaben werden Ehrenmedaillen in drei Abstufungen sowie der Ehrenring auch an sachkundige Bürger und sonstige Personen vergeben. Die Verleihung der Ehrengaben soll zeitnah nach Erreichen der jeweiligen Voraussetzungen erfolgen, in der Regel nach Ablauf der jeweiligen Legislaturperiode. Neuregelung der Verfahrensweise bei Sterbefällen. Ich schlage Ihnen vor, über die als Anlage beigefügte Neufassung der Richtlinien zu beschließen. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Die erforderlichen Mittel werden im maßgeblichen Haushaltsjahr bei Kostenstelle 11100101, Sachkonto 549902 zur Verfügung gestellt. III. Beschlussvorschlag: Die Richtlinien über besondere Ehrungen durch die Gemeinde Kreuzau werden in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen. Sie treten am 1.3.2011 in Kraft.“ Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: ________ Ja: ________ Nein: ________ Enthaltungen: ________ Anlage