Daten
Kommune
Jülich
Größe
98 kB
Datum
05.12.2013
Erstellt
05.12.13, 17:06
Aktualisiert
05.12.13, 17:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: III Az.: Sc/Wo
Jülich, 05.12.2013
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 501/2013
Anfrage
Beratungsfolge
Stadtrat
Termin
05.12.2013
TOP
Ergebnisse
Bergschäden an öffentlichen Gebäuden
Anfrage Nr. 6/2013 Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2013
Anlg.:
SD.Net
Anfragetext:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stommel,
die Landesregierung von NRW hat die Anfrage der SPD Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen beantwortet. Dies läuft unter der Drucksache 16/3340 und datiert auf den 21.06.2013. Die
entsprechende Anfrage mit Rückantwort wurde beigefügt. In dieser wird unter Punkt 9 hier auch
Bezug auf Gebäude und Straßen im Bereich der Stadt Jülich genommen. Da es hier scheinbar keine
eindeutige Festlegung eines Bergschadens gibt, bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:
1.
Werden bzw. wurden bei der Stadt Jülich Bergschäden an öffentlichen Gebäuden, Grundstücken
bzw. Straßen/Wege/Plätzen durch RWE behoben ohne das ein Bergschaden seitens RWE anerkannt
wurde?
2.
Wenn ja, welche Objekte sind das?
3.
Welche öffentlichen Gebäude, Grundstücke bzw. Straßen/Wege/Plätze sind seitens RWE als Bergschäden anerkannt worden?
4.
Wir bitten um eine Auflistung für jedes Objekt, wie die Schäden behoben wurden, falls die Kosten
hierfür bekannt sind, um Angabe der Höhe. Weiterhin um Angabe der jeweiligen Regelung zum
technischen und merkantilen Minderwert der Objekte.
5.
Unter Punkt 21 wird die Frage nach den Auswirkungen des Grundwasseranstiegs für die Zitadelle
Jülich mit dem Hinweis beantwortet, dass hierzu noch keine Aussagen getroffen werden können.
Diese sind nach dem jetzigen Bergrecht nicht gegenüber RWE geltend zu machen. Wie sieht die
Stadt Jülich die Auswirkungen des Grundwasseranstiegs und in welcher Höhe müssen hierfür ggf.
Rücklagen für Schäden an öffentlichen Objekten im Haushalt berücksichtigt werden?
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Laufs
Zu 1.
Ja
Zu 2.
Im Bereich Hochbau:
Bürgerhalle Stetternich
Promenadenschule
Zitadelle
Im Bereich Tiefbau:
Die RWE führt turnusmäßig Überprüfungen der Kanäle in Kreuzungsbereichen mit bewegungsaktiven tektonischen Störungen durch. Insgesamt werden im Stadtgebiet Jülich (Innenstadt, Altenburg
und Stetternich) 123 Kreuzungen überwacht.
Bei 100 Bereichen sind zu zeit keine Untersuchungen notwendig, da bei den letzten Überprüfungen
im Zeitraum von 1985 bis 2013 keine Schadstellen festgestellt wurden.
Die restlichen 23 Bereiche werden auch zukünftig regelmäßig mit Kanal TV und Vermessung untersucht.
Straßen:
Victor-Gollancz-Straße, An der Vogelstange, Meyburginsel, Wolfshovener Straße, van-Gils-Straße,
Kirchberger Straße, Rochusstraße, Adolf-Fischer Straße,….
Die vollständige Liste ist bei Amt 66 einsehbar und wird der Niederschrift beigefügt.
Zu 3.
Keine, siehe zu 1.
Zu 4.
Eine Auflistung gibt es nicht.
Aufgetretene Schäden wurden durch beauftragte Firmen der RWE-Power beseitigt.
Zu 5.
Frage ist derzeit nicht beantwortbar.
Anfrage 501/2013
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