Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

Bad Münstereifel, 12.03.2009 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 38. Sitzung des Rates vom Dienstag, den 10.03.2009 Zu Punkt 12. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1512 Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Da keine Wortmeldungen vorliegen, beginnt der Bürgermeister mit dem Aufrufen der einzelnen Abwägungsbeschlussvorschlägen. Beschluss: Alle Abwägungsbeschlüsse erfolgen einstimmig bei 2 Enthaltungen. Beschluss bei 32 Ja- zu 1 Neinstimme(n) bei 5 Enthaltungen: 1. Stellungnahmen der Öffentlichkeit liegen nicht vor. Zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden die in der Anlage beigefügten Abwägungsbeschlüsse (=Anlage 4 zur Originalniederschrift) gefasst. 2. Aufgrund der §§ 2 und 10 des Baugesetzbuches i.d.F. der Bekanntmachung vom 23.Sept. 2004 (BGBL I S. 2415) in der z.Zt. gültigen Fassung in Verbindung mit dem § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der z.Zt. gültigen Fassung wird der Bebauungsplan Nr. 76 „Hotel / Seniorenheim Schleidtal“ in der vorliegenden Form nebst Textteil und Begründung als Satzung beschlossen. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes herbeizuführen. Beratungsergebnis: