Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
12 kB
Datum
10.03.2009
Erstellt
19.03.09, 22:01
Aktualisiert
19.03.09, 22:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 12.03.2009
Stadt Bad Münstereifel
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
aus der 38. Sitzung des Rates
vom Dienstag, den 10.03.2009
Zu Punkt 21. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 1498 Z-5
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen;
Wirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den
Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel
hier: 3. Veränderungsliste
Die Vorsitzenden der Fraktionen geben ihre Erklärungen in Form ihrer jährlichen Haushaltsreden
ab (Anlagen A bis E der Niederschrift).
Beschluss:
Beschluss bei 20 Ja- zu 19 Neinstimmen:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen Anlagen wird auf der
Grundlage des vorliegenden Entwurfs des Haushaltsbuches in der Fassung der 3.
Veränderungsliste (=Anlage 8 zur Originalniederschrift) beschlossen.
Beratungsergebnis: